Dies habe das Gremium am Donnerstag beschlossen, teilte ein Sprecher des Deutschen Bundestages mit. Die Debatte mit der vorgesehenen Abstimmung solle um 10.00 Uhr beginnen und sei auf etwa eine Stunde angesetzt. Zuvor hatte der Staatsminister im deutschen Kanzleramt, Rolf Schwanitz, den Ältestenrat über die Absicht Schröders informiert.
Laut Schwanitz wolle der Kanzler Bundestagspräsident Wolfgang Thierse am 27. Juni den Antrag für die Vertrauensfrage mit der Bitte übermitteln, diesen als Drucksache des Bundestages an die Abgeordneten zu verteilen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, gegenüber der Agentur Reuters. Schröder will bei der Vertrauensabstimmung eine Niederlage herbeiführen und den deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler um die Auflösung des Bundestages bitten.
Wahl für 18. September vorgesehen
Der Kanzler hatte nach der schweren SPD-Niederlage bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen am 22. Mai angekündigt, dass er im Bund Neuwahlen anstrebe. Dem Ältestenrat gehören unter anderem Bundestagspräsident Thierse und die Parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen an. Das Gremium legt in Sitzungswochen regelmäßig am Donnerstag die Tagesordnung für die darauf folgende Sitzungswoche fest.
Förmlichere Phase eingeleitet
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.