Cybermobbing - Brandstetter fordert Präventionsarbeit

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) nahm am Montag im Ö1-“Morgenjournal” die Betreiber von Sozialen Netzwerken in Sachen Prävention in die Pflicht und forderte die Löschung von “vergifteten Inhalten” wie Hasspostings.

“Kein Verhandlungsspielraum”

“Wenn ein österreichischer Staatsanwalt Facebook darauf hinweist, dass es hier solche vergiftete Inhalte gibt, dann sind die zu entfernen”, betonte der Minister. Wenn das nicht passiert, dann wird ein Strafverfahren nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz eingeleitet. Hier gibt es in Österreich “keinen Verhandlungsspielraum”.

Brandstetter hofft für die Zukunft auf eine “Selbstkontrolle” der Sozialen Medien “noch ehe ein staatliches Organ überhaupt Kenntnis von irgendwelchen Inhalten erlangt, die strafrechtlich oder auch zivilrechtlich relevant sein könnten”. Auf den Plattformen soll außerdem darauf hingewiesen werden, dass Cybermobbing nicht erlaubt ist und Hasspostings schwere Folgen haben können, so der Wunsch des Justizressortchefs.

Der Minister strebt eine Kooperation mit Facebook an, wie das Büro von Brandstetter auf APA-Nachfrage bestätigte. Details der Zusammenarbeit sind noch offen, eine Möglichkeit wären aber gemeinsame Informationsvideos im Internet, hieß es im ORF-Radio. Ende Jänner soll es ein weiteres Treffen mit Vertretern von Facebook geben. (APA)