Clinton und Rivalen buhlten bei TV-Debatte um Mittelschicht

“Im Mittelpunkt meines Wahlkampfes steht, wie wir die Einkommen erhöhen”, sagte Clinton am Dienstagabend (Ortszeit) in Las Vegas.

Erhöhung des Mindestlohns

Dazu gehöre die Erhöhung des Mindestlohns ebenso wie eine gerechtere Verteilung der Unternehmensgewinne und eine Steuerreform. “Im Moment zahlen die Reichen zu wenig und die Mittelschicht zahlt zu viel”, sagte sie. Außerdem müsse die Einkommenslücke zwischen Männern und Frauen geschlossen werden.

Der Senator Bernie Sanders, der sich als “demokratischer Sozialist” bezeichnet, trat bei der vom Nachrichtensender CNN organisierten Debatte ebenfalls als Verfechter der arbeitenden Bevölkerung auf. “Die Mittelschicht in diesem Land ist in den vergangenen 40 Jahren zunehmend verschwunden”, sagte der Politiker aus Vermont. “Millionen Amerikaner arbeiten länger für niedrigere Löhne, und fast ihr gesamtes Einkommen und der geschaffene Wohlstand gehen an das oberste Prozent.”

“Leute sind angewidert”

Auch die in Umfragen weit abgeschlagenen Ex-Gouverneure Lincoln Chafee und Martin O’Malley sowie der frühere Senator Jim Webb prangerten die wachsende Schere zwischen Arm und Reich in den Vereinigten Staaten an. Webb beklagte den Einfluss reicher Spender auf die Wahlen: “Die Leute sind angewidert davon, wie das Geld unseren politischen Prozess korrumpiert hat.”

Ein hitziger Schlagabtausch entwickelte sich zwischen Clinton und Sanders bei der Verschärfung der Waffenrechte. Die frühere Außenministerin warf dem Senator vor, nicht stark genug für die Kontrolle von Schusswaffen einzutreten. Sanders habe in den 1990er Jahren mehrfach gegen ein Gesetz für ein strengeres Waffenrecht gestimmt. Der Senator stammt aus einem ländlich geprägten Bundesstaat, in dem der Besitz von Schusswaffen weitverbreitet ist.

“Wir müssen sein Schikanieren beenden”

Clinton forderte in der Syrien-Frage eine klare Linie USA im Bezug auf Russland ausgesprochen. “Wir müssen sein Schikanieren beenden”, sagte die Ex-Außenministerin bezogen auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. “Ich glaube, es ist wichtig, dass die Vereinigten Staaten es gegenüber Putin sehr deutlich machen, dass es nicht akzeptabel ist, wenn er in Syrien noch mehr Chaos stiftet”, sagte die frühere US-Außenministerin. Dafür bedürfe es eine stärkeren Führungsposition der USA.

Die Präsidentschaftswahl findet am 8. November 2016 statt. US-Präsident Barack Obama darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Beide Parteien bestimmen ab Anfang Februar kommenden Jahres in Vorwahlen ihre Kandidaten, die auf Parteitagen im Juli offiziell gekürt werden.

Biden als Kandidat?

Clinton liegt nach Angaben der Website realclearpolitics.com in Umfragen mit rund 43 Prozent klar vor der innerparteilichen Konkurrenz. Sanders verzeichnet demnach etwa 25 Prozent, die anderen drei Bewerber weniger als ein Prozent. Spannend ist die Frage, ob Vizepräsident Joe Biden in das Rennen einsteigt. Die Meinungsforscher sehen ihn bei gut 17 Prozent, bisher hat er seine Entscheidung aber noch nicht getroffen. Bei der Debatte am Dienstag war Biden eingeladen, verzichtete aber auf eine Teilnahme. (APA)