Chirac: Militärschlag gegen Irak weiter möglich

Auch nach der Annäherung zwischen den USA und Frankreich in der Frage der Irak-Resolution hält der französische Präsident Jacques Chirac einen Militärschlag gegen Irak weiter für nicht ausgeschlossen. Es sei vollkommen verfrüht, einen Irak-Krieg auszuschließen, sagte Chirac am Sonntagabend in Jordaniens Hauptstadt Amman nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah.

„Mein Hauptanliegen ist es, genügend Druck auf die irakischen Behörden auszuüben, damit eine kontrollierte Abrüstung unstrittig wird und die Gefahr eines Krieges sich verringert“, sagte Chirac. Was den Entwurf einer Resolution der Vereinten Nationen (UNO) betreffe, stehe „eine sehr große Mehrheit, eine beträchtliche Mehrheit“ auf Seiten Frankreichs.

Aus Auszügen eines geänderten US-Entwurfs für eine Irak-Resolution ging hervor, dass die USA auf eine ausdrückliche Ermächtigung zur Gewaltanwendung verzichten. Damit strichen die USA eine Schlüsselpassage, die es jedem UNO-Mitglied erlaubt hätte, in eigener Verantwortung einen Verstoß Iraks gegen UNO-Resolutionen festzustellen und dann militärisch gegen das Land vorzugehen.

Frankreich hatte den ursprünglich US-Entwurf heftig kritisiert. Unterstützt wurde es dabei von Russland und China. Großbritannien unterstützt den US-Kurs. Die fünf Länder haben als ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrat ein Veto-Recht. Bislang ist noch keine Einigung erzielt worden, Diplomaten zufolge wird diese jedoch für die kommenden Tage erwartet.

Der neue US-Entwurf sieht vor, dass die UNO-Waffeninspektoren etwaige Verstöße dem Sicherheitsrat melden, der dann über weitere Maßnahmen beraten soll. Unabhängig von einer UNO-Resolution nehmen die USA jedoch für sich das Recht in Anspruch, Irak notfalls im Alleingang anzugreifen.