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China und Russland warnen vor Eskalation im Nordkorea-Konflikt

Uneinigkeit zu Sanktions-Verschärfung vor Sitzung des UNO-Sicherheitsrats.
Uneinigkeit zu Sanktions-Verschärfung vor Sitzung des UNO-Sicherheitsrats. ©AFP
Nach den neuen Drohungen der USA mit einem Militärschlag gegen Nordkorea dringen Russland und China auf eine diplomatische Lösung des Konflikts. Jeder ungeschickte Schritt könne in der gegenwärtigen Situation zur Explosion führen, warnte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag in der chinesischen Stadt Xiamen.
USA drohen Nordkorea mit Atomoption
Nordkorea testet Waserstoffbombe

Der “Stärkere und Klügere” müsse Zurückhaltung üben, forderte er mit Blick auf die US-Angriffsdrohungen für den Fall, dass Nordkorea die USA oder einen Verbündeten bedrohten. Südkorea verstärkte als Reaktion auf den neuerlichen Atomtest des Nordens seine Verteidigungsbereitschaft. Dazu sollten auch US-Flugzeugträger und strategische Bomber in Südkorea stationiert werden, kündigte der Generalstab an.

Man richtet sich auf weitere Raketentests ein

In Seoul erklärte die südkoreanische Regierung, man richte sich auf weitere Raketentests Nordkoreas ein. Auch der Start einer neuen Interkontinentalrakete sei wahrscheinlich. Bei einem Manöver simulierten die südkoreanischen Streitkräfte einen Angriff auf Nordkorea. Zudem kündigte die Regierung an, das US-Raketenabwehrsystem THAAD trotz massiver Proteste der Nachbarn China und Russland zu stationieren.

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Die weitgehend isolierte nordkoreanische Führung treibt die Entwicklung sowohl von Atomwaffen als auch von Trägerraketen mit Hochdruck voran. Der sechste Atomtest am Sonntag war deutlich stärker als frühere. Nach nordkoreanischen Angaben wurde dabei erfolgreich eine Wasserstoffbombe gezündet. Ob es tatsächlich eine H-Bombe war, wird nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes noch untersucht. Es gebe drei Möglichkeiten: Es könne sich um eine Wasserstoffbombe, eine herkömmliche Atombombe oder eine “geboostete Spaltbombe” gehandelt haben. Letztere ist eine Art Zwischenstufe zur Entwicklung von Wasserstoffbomben.

Trump: “Werden uns mit allen Mitteln verteidigen”

Die US-Regierung reagierte mit der Erneuerung scharfer Warnungen an die Adresse des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un. Präsident Donald Trump erklärte, die USA würden sich und Verbündete “mit allen uns zur Verfügung stehenden diplomatischen, konventionellen und atomaren Mitteln” verteidigen. Verteidigungsminister James Mattis sagte, eine Bedrohung der USA oder ihrer Verbündeten werde eine “massive militärische Antwort nach sich ziehen, eine sowohl effektive als auch überwältigende Antwort”. “Wir wollen nicht ein ganzes Land auslöschen. Aber (…) wir haben viele Möglichkeiten, es zu tun”, drohte Mattis. Kim hat für den Fall eines Angriffs wiederholt mit Gegenschlägen auf die USA gedroht und zuletzt einen Raketenbeschuss von Guam angekündigt, einem US-Militärstützpunkt im Pazifik.

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Noch am Montag soll der UNO-Sicherheitsrat zu einer Sondersitzung zusammentreten. Dabei soll es auch um eine weitere Verschärfung der Sanktionen gehen. Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und der japanische Regierungschef Shinzo Abe plädierten für ein Anziehen der Sanktionsschraube. Der Druck solle verstärkt werden, bis die Regierung in Pjöngjang bereit zum Dialog sei, erklärten sie nach einem Telefonat. In Diplomatenkreisen hieß es, neue Strafmaßnahmen der UNO könnten die nordkoreanische Textilindustrie oder die Fluggesellschaft des Landes ins Visier nehmen. Deutschland und Frankreich kündigten an, sich gemeinsam für weitere Sanktionen auf EU-Ebene einzusetzen.

 

China, Russland setzen auf Verhandlungen

China und Russland zeigten sich skeptisch gegenüber weiteren Sanktionen, schlossen diese aber nicht aus. Die schon verhängten Strafmaßnahmen hätten das Maximum dessen erreicht, was möglich sei, sagte Rjabkow. Alle weiteren hätten einzig den Zusammenbruch der gesamten nordkoreanischen Wirtschaft zum Ziel. Das chinesische Außenministerium erklärte, China setze darauf, dass sich alle Seiten zurückhielten. Es müsse nun darum gehen, die “Temperatur zu senken” und nicht darum, den Konflikt weiter anzuheizen, sagte ein Ministeriumssprecher in Peking. Die Haltung zu neuen Sanktionen hänge vom Ausgang der Beratungen im Sicherheitsrat ab.

ORF-Korrespondent Raimund Löw erläutert, inwieweit der Atomtest die Kriegsgefahr verschärft.

China kritisierte zudem die Drohung von US-Präsident Donald Trump mit harten Sanktionen gegen Handelspartner Nordkoreas als unannehmbar und unfair. Die von Trump ins Spiel gebrachte Unterbrechung des Handels würde vor allem China treffen, über das rund 90 Prozent des nordkoreanischen Handels laufen. Ein derart weitreichender Schritt ist allerdings wenig realistisch, weil er massive Auswirkungen nicht nur auf die amerikanische Wirtschaft selbst hätte, sondern auch der schwächelnden Weltwirtschaft schwer schaden würde. Die USA und der bisherige Nordkorea-Verbündete China sind die beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Auf eine weitere Journalistenfrage nach dem Zeitpunkt des Atomtests ausgerechnet unmittelbar vor Beginn des BRICS-Gipfels mit Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in der südostchinesischen Hafenstadt Xiamen sagte Geng Shuang: “Es ist zu jedem Zeitpunkt falsch, dass Nordkorea einen Atomtest unternimmt.”

Schweiz bietet sich als Vermittler an

Die neutrale Schweiz bot sich unterdessen als Vermittlerin an. Das Land könne Schauplatz für Gespräche der zuständigen Minister sein, sagte die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard am Montag. China und die USA müssten nun ihre Verantwortung übernehmen. “Wir sind bereit, unsere Rolle als Vermittler anzubieten”, sagte Leuthard auf einer Pressekonferenz. “Es ist nun wirklich Zeit, sich an den Tisch zu setzen. Großmächte haben eine Verantwortung.”

Aktien gaben an den Börsen in Asien und Europa aus Furcht vor einem militärischen Konflikt nach. Als sicherer geltende Anlagen wie Gold und Staatsanleihen waren dagegen gefragt.

(APA)

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