China schränkt vor Olympischen Spielen Pressefreiheit weiter ein

Einen Monat vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking hat China sein Versprechen von mehr Pressefreiheit nach Ansicht einer Menschenrechtsgruppe immer noch nicht eingelöst.

In einigen Bereichen hätten sich die Arbeitsbedingungen für aus- und inländische Journalisten sogar verschlechtert, wie die internationale Organisation Human Rights Watch (HRW) am Montag in einem in Hongkong vorgestellten Bericht erklärte. Vor allem sei seit den Unruhen im März eine uneingeschränkte Berichterstattung aus Tibet und tibetischen Regionen noch weniger möglich.

“Das Ergebnis ist, dass in einer Zeit, in der die Recherchefreiheit für ausländische Journalisten in China eigentlich ihren absoluten Höhepunkt erreichen sollte, die Korrespondenten auf große Schwierigkeiten stoßen”, wie die Organisation in dem 71-seitigen Bericht mit dem Titel “Chinas verbotenen Zonen” erklärt. Als solche bezeichnet die Organisation geografische Regionen oder Themen, die von der Regierung als “sensibel” angesehen werden. Dazu gehörten Interviews mit bekannten Regimekritikern sowie Berichte über Proteste oder die schwierige Lage von Klageführern, die sich in der Hauptstadt Peking über örtliche Missstände beschweren wollen.

Human Rights Watch forderte die Regierung auf, die vorläufig eingeführten Regeln für eine freie Recherche auch in der Praxis durchzusetzen und ihre Geltung über die Olympischen Spiele hinaus zu verlängern. Außerdem sollte frei aus den tibetisch bewohnten Gebieten berichtet werden dürfen.

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