China: Für Aufhebung von Waffenembargo

Die Europäische Union hält an ihrem Vorhaben fest, das Waffenembargo gegen die Volksrepublik China aufzuheben. Das Embargo sei "„Teil der Geschichte", sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Dienstag in Peking.

„Wir müssen nur einen Weg und einen Zeitpunkt finden, das zu tun.“ Einen festen Zeitplan wollte Solana nicht nennen. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten im Dezember erklärt, sie wollten 15 Jahre nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung und dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz in Peking das Embargo aufheben, das Waffenlieferungen an China nicht zulässt. Die Befürworter argumentieren, sie könnten durch eine Kooperation mit Peking eher Einfluss auf die Menschenrechtslage in China und die Stabilität in der Region nehmen. Die USA und Japan sind strikt gegen die Aufhebung des Waffenembargos.

Das vom chinesischen Volkskongress im März beschlossene Anti-Abspaltungs-Gesetz sieht für den Falle einer Unabhängigkeitserklärung Taiwans einen Militärschlag gegen die Insel vor. Die USA hatten die EU vor einer Aufhebung des Waffenembargos gegen die Volksrepublik China gewarnt und eine Einschränkung der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich angedroht. Peking lehnt jede Verknüpfung der Menschenrechtslage mit dem Waffenembargo entschieden ab.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • China: Für Aufhebung von Waffenembargo
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen