Wir müssen nur einen Weg und einen Zeitpunkt finden, das zu tun. Einen festen Zeitplan wollte Solana nicht nennen. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten im Dezember erklärt, sie wollten 15 Jahre nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung und dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz in Peking das Embargo aufheben, das Waffenlieferungen an China nicht zulässt. Die Befürworter argumentieren, sie könnten durch eine Kooperation mit Peking eher Einfluss auf die Menschenrechtslage in China und die Stabilität in der Region nehmen. Die USA und Japan sind strikt gegen die Aufhebung des Waffenembargos.
Das vom chinesischen Volkskongress im März beschlossene Anti-Abspaltungs-Gesetz sieht für den Falle einer Unabhängigkeitserklärung Taiwans einen Militärschlag gegen die Insel vor. Die USA hatten die EU vor einer Aufhebung des Waffenembargos gegen die Volksrepublik China gewarnt und eine Einschränkung der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich angedroht. Peking lehnt jede Verknüpfung der Menschenrechtslage mit dem Waffenembargo entschieden ab.
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.