China: EU-Staaten billigen Textil-Kompromiss

Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich über den Textil-Kompromiss mit China geeinigt. „Es gibt eine breite politische Verständigung“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel.

Die EU-Staaten haben am Mittwoch den mit China ausgehandelten Kompromiss im Streit über die Textileinfuhren in die Europäische Union gebilligt. Die EU-Kommission erklärte, sie werde nun so schnell wie möglich die mit China getroffene Vereinbarung umsetzen. Die rund 80 Millionen chinesischen Textilprodukte, die zurzeit in den EU-Häfen festliegen, können vermutlich erst Mitte kommender Woche freigegeben werden.

Für die Zustimmung war eine zwei Drittel Mehrheit unter den 25 Mitgliedstaaten erforderlich. Länder mit eigener Textilindustrie wie Frankreich und Italien wehrten sich bis zuletzt dagegen, die zusätzlichen chinesischen Textilien auf den europäischen Markt zu lassen. Auf politischer Ebene stimmten dem Kompromiss die EU-Botschafter der Mitgliedsländer zu, auf fachlicher Ebene der Textil-Ausschuss heute Nachmittag.

Dem Kompromiss zufolge will die EU für die Hälfte der festgesetzten Güter die Einfuhrquote für chinesische Textilien in diesem Jahr erhöhen. Die andere Hälfte soll entweder von der Quote für das kommende Jahr abgezogen oder mit Einfuhrquoten auf andere chinesische Textilien verrechnet werden. Entstanden war der Streit dadurch, dass Anfang des Jahres weltweit die Exportquoten für Textilprodukte ausgelaufen waren.

Zum Schutz europäischer Textilhersteller hatte die EU mit China im Juni ein Abkommen abgeschlossen, das neue Exportquoten vorsieht. Diese Quoten waren aber bereits Ende Juli ausgeschöpft, so dass die Einfuhr weiterer Produkte wie Pullover oder Herrenhosen von der EU gestoppt wurde. Dabei handelt es sich vor allem um 48 Millionen Pullover, 18 Millionen Hosen und 11 Millionen Büstenhalter, die in europäischen Zollhäfen festgehalten werden. Der europäische Handel fürchtete deshalb bereits Engpässe.

Der deutsche Wirtschaftsminister Wolfgang Clement betonte, es sei nicht nur ein Kompromiss zwischen Verbrauchern und Importeuren sowie Texilhersteller-Ländern in der EU gefunden worden, sondern auch die Volksrepublik China eingebunden worden. Es müsse aber noch geprüft werden, ob es noch Probleme mit Altverträgen gebe, die „in gutem Glauben vor dem In-Kraft-Treten der Beschränkungen geschlossen wurden und die zum Teil noch nicht zu Lieferungen führten“.

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