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Chile: Medizinische Untersuchung Pinochets

Im Verfahren gegen Augusto Pinochet hat Ermittlungsrichter Juan Guzman Tapia eine medizinische Untersuchung des ehemaligen chilenischen Diktators angeordnet. Damit solle seine Prozesstauglichkeit festgestellt werden, sagte ein Anwalt der Zivilkläger, Eduardo Contreras.

Er wolle die Maßnahme anfechten, da der Richter zunächst erklären solle, ob er den 88-jährigen Ex-Machthaber vor Gericht stellen will. Bei der Geheimaktion „Condor“, die im Auftrag der Machthaber in Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Paraguay und Uruguay ausgeführt wurde, sollen Agenten in den 70-er und 80-er Jahren mehr als 200 Oppositionelle weltweit getötet haben, darunter 19 Chilenen.

In einem zweiseitigen Schreiben forderten die Klägeranwälte, Pinochet wegen der Verfolgung von Oppositionellen während dessen Herrschaft zunächst unter Hausarrest zu stellen und für mögliche Entschädigungen der Familien von Opfern der „Operation Condor“ dessen Besitztümer zu beschlagnahmen.

Das Oberste Gericht Chiles hatte in dieser Sache im August die Aufhebung von Pinochets Immunität bestätigt und damit den Weg für einen möglichen Prozess freigemacht. Am Wochenende hatte der Ermittlungsrichter Pinochet in dessen Residenz in der Hauptstadt Santiago zur „Operation Condor“ vernommen.

Guzman Tapia versucht seit 1998, Pinochet unter anderem wegen Völkermordes den Prozess zu machen. Das Oberste Gericht Chiles hatte ein anderes Verfahren gegen Pinochet im Juli 2002 eingestellt und sich dabei auf ein umstrittenes ärztliches Gutachten gestützt. Dieses bescheinigte Pinochet eine „leichte Altersdemenz“, auf Grund derer eine hinreichende Verteidigung vor Gericht nicht möglich sei.

Pinochet regierte Chile nach einem Militärputsch von 1973 bis 1990. Während seiner Diktatur wurden rund 3000 Menschen ermordet oder verschwanden in Polizei- oder Militärgewahrsam.

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