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  • Causa Blümel und Koalition: Politologe Moser im Talk
  • Causa Blümel und Koalition: Politologe Moser im Talk

    Journalist und Politologe Moritz Moser spricht im VOL.AT-Zoomcall über die aktuelle Situation in der österreichischen Regierung.

    Als hätte die Politik mit der aktuellen Pandemiebekämpfung noch nicht genug zu tun, die letzten Tagen und Wochen stellten die türkis-grüne Koalition auf die Probe. Journalist und Politologe Moritz Moser nimmt sich im Interview mit VOL.AT kein Blatt vor den Mund: "Wenn bei einem Minister eine Hausdurchsuchung stattfindet, ist dies natürlich hochgradig peinlich." Der Politikwissenschaftler verweist zwar auf den rechtlichen Spielraum, der gerade in Bezug auf Parteispenden strikt definiert sei, Österreichische Parteien fänden aber gerade in Bezug auf Vereine oder Vorfeldorganisationen immer wieder neue Schlupflöcher.

    "Rücktritt eine Frage der politischen Kultur"

    "In Österreich hatten wir Jahrzehnte lang eine politische Zweier-Konstellation, die quasi ohne große Konkurrenz regieren konnte. Rücktritt ist natürlich eine Frage der politischen Kultur. Und darf nicht automatisch nur mit einer strafrechtlichen Verurteilung erfolgen. Im Fall der Causa Ibiza meinte Sebastian Kurz damals auch, dass er mit einem Minister, gegen den ermittelt würde, nicht weiter zusammenarbeiten könne", führt der in Feldkirch wohnhafte Politik-Experte weiter aus.

    Mit Kritik spart Moser auch nicht im Falle des "Mutationsgebiets" Tirol: "Die Reaktion des Bundes war schwach. Und die Reaktion von Tirol war katastrophal. Gerade angesichts der Tatsache, dass es sich bei er Eindämmung der Mutation nicht um ein Problem handelt, das Österreich bedroht, sondern die ganze EU. Hier machen wir uns zur Lachnummer des ganzen Kontinents."

    (VOL.AT)

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