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Cap kritisierte Opposition in Sachen U-Ausschuss

SPÖ-Klubobmann Cap hat am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" in Sachen U-Ausschuss kein gutes Haar an der Opposition gelassen. Bundeskanzler Faymann werde im Zusammenhang mit der Inseratenaffäre mit Begriffen attackiert, als wäre er schwerkriminell, und einzelne Oppositionsabgeordnete wollten den U-Ausschuss für Wahlkampf missbrauchen, schimpfte Cap.
Spindelegger: Faymann "will offensichtlich nicht"


Dass die Opposition von Erpressung seitens der Regierungsparteien spricht, sei “Teil dieser Kriminalisierungskampagne”, damit werfe man der Mehrheit des Parlaments kriminelles Verhalten vor, so Cap. Er betonte, dass man einen Fünf-Parteien-Antrag beschlossen habe. Dass Faymann nicht auf der Ladungsliste steht, verteidigte Cap. Er habe auch nicht mit dem Ende der Koalition gedroht, erklärte er darauf angesprochen, dass die ÖVP ursprünglich Faymann laden wollte.

Die Opposition lässt sich die Kritik von Cap nicht gefallen und schießt zurück. Die Ladung des Bundeskanzlers bleibe primäres Thema für die FPÖ, betonte deren Generalsekretär Vilimsky. “Wenn Faymann nichts auf dem Kerbholz hat, wovon ich nicht ausgehe, möge er aktiv seine Ladung in den U-Ausschuss begehren. Weigert er sich weiter und schickt Cap und Co. vor, wird dies als Schuldeingeständnis gewertet.” Faymann werde damit auch in seiner Funktion als Bundeskanzler “untragbar”, meinte Vilimsky.

“Als nichts anderes als blanke und offenkundige Erpressung ist das Vorgehen der Regierungsparteien zu bezeichnen”, kritisierte der stellvertretende Klubobmann der Grünen, Werner Kogler. Cap setze die Tradition des U-Ausschuss-Abdrehens fort. “Das war nur ein Reden um den heißen Brei, um Faymann in der Inseratenaffäre zu schützen”, sagte BZÖ-Bündniskoordinator Fauland zu Caps Aussagen.

Unterdessen will sich die ÖVP nicht die Schuld in die Schuhe schieben lassen, dass Kanzler Faymann nicht zur Inseratenaffäre geladen wurde: “Werner Faymann will offensichtlich nicht im Ausschuss aussagen”, so ÖVP-Chef Spindelegger zu den “Oberösterreichischen Nachrichten”. Faymann argumentiert stets, er würde zur Verfügung stehen, doch eine etwaige Ladung obliege den Abgeordneten.

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