Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Cap für Neuverhandlung

Angesichts der anhaltenden Studentenproteste gegen die Studiengebührenregelung im Koalitionspakt hat sich SPÖ-Klubobmann Cap für eine Neuverhandlung in diesem Punkt ausgesprochen.

Beim Runden Tisch im ORF-Fernsehen appellierte Cap an die ÖVP, „nochmals darüber nachzudenken und eine andere Regelung zu finden“. ÖVP- Generalsekretär Lopatka erteilte dem umgehend eine Absage.

Der künftige Sportstaatssekretär sagte: „Für uns ist ganz klar, dass das unterschriebene Regierungsprogramm die Geschäftsgrundlage für unsere Arbeit ist. Wir werden uns sehr genau an diesem Regierungsprogramm orientieren“.

Grünen-Chef Van der Bellen erklärte, die Proteste wären wahrscheinlich nicht so groß gewesen, hätte Gusenbauer die Studierenden nicht so provoziert. Wenn Studenten, um die Studiengebühr nicht bezahlen zu müssen, beispielsweise im Hospizbereich arbeiten sollten, sei dies abenteuerlich.

Die Jugendorganisationen der SPÖ protestieren indes weiter gegen den Koalitionspakt. Am Rande des SPÖ-Neujahrsempfangs im Wiener Museumsquartier versammelten sich etwa 200 Jugendliche, um ihren Unmut über die Zusammenarbeit mit der ÖVP kund zu tun. Teilweise wurden auch Empfangsteilnehmer daran gehindert, an den Austragungsort zu gelangen.

Die Österreichische Hochschülerschaft hat SPÖ-Chef Gusenbauer noch vor seiner Angelobung zum Rücktritt als Bundeskanzler aufgefordert. Die designierte Regierung habe als erste Maßnahme einen „Polizeiangriff auf die eigene Parteibasis“ sowie auf Studierende im Museumsquartier am Dienstagabend angeordnet, ist einer Presseaussendung der ÖH zu entnehmen. Die Hochschülerschaft berichtete auch von Verletzten.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Koalition
  • Cap für Neuverhandlung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen