Bush will Krieg gegen Irak führen

US-Präsident Bush will auch ohne UNO-Mandat einen Krieg gegen den Irak führen. Er zeigte sich verärgert über den Verlauf der Debatte im Sicherheitsrat, in der Russland seine Abneigung gegen jede weitere Irak-Resolution deutlich machte.

Es sei jetzt Sache der Vereinten Nationen, ihre Entschlossenheit zu zeigen, erklärte Bush am Donnerstag in Washington. Und es sei Sache des irakischen Staatschefs Saddam Hussein, seinen Verpflichtungen zur Vernichtung aller Massenvernichtungswaffen nachzukommen. „Wenn keiner von diesen handelt, werden die Vereinigten Staaten zielstrebig eine Koalition anführen, um einem der schlimmsten Führer der Welt die schlimmsten Waffen der Welt wegzunehmen“, sagte Bush.

Bushs Irak-Politik nahm am Donnerstag die erste Hürde auf dem Weg zur parlamentarischen Unterstützung. Der außenpolitische Ausschuss des Repräsentantenhauses stimmte für eine Entschließung, die Bush ermächtigt, auch ohne UNO-Mandat einen Krieg gegen den Irak zu führen. Im Plenum des Repräsentantenhauses gilt eine breite Mehrheit als sicher. Auch im Senat wird eine Zustimmung für die Irak-Politik der Regierung erwartet.

Der Leiter der UNO-Kontrollkommission für den Irak, Hans Blix, sagte in New York, er hoffe auf eine rasche Entscheidung des Sicherheitsrats. In der Zwischenzeit will Blix die Vorbereitungen für ein Vorausteam fortsetzen, das bereits Mitte Oktober in Bagdad eintreffen könnte. Die Aussichten auf eine Einigung im UNO-Sicherheitsrat schienen allerdings gering, da die USA vor Wiederaufnahme der Kontrollen eine neue UNO-Resolution mit der Androhung militärischer Konsequenzen fordern. Eine solche Resolution wird von den Veto-Mächten Russland und Frankreich jedoch abgelehnt.