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Bush ordnet US-Geheimdienste neu

©AP
US-Präsident George W. Bush hat die 16 amerikanischen Geheimdienste neu geordnet. Die am Mittwoch unterzeichnete Direktive zielt auf eine Stärkung des Nationalen Geheimdienstdirektors (Director of National Intelligence/DNI) als Kopf sämtlicher Geheimdienste, wie die Zeitung "Washington Post" am Donnerstag berichtete.

Damit bekomme der DNI eine stärkere Kontrolle über Ausgaben und Prioritätensetzung sowie über die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten – traditionell eine Aufgabe der CIA. Dies gehe aus einem vorab bekanntgewordenen Bericht der US-Regierung hervor.

Verwaltungsbeamte hatten mehr als ein Jahr lang im Stillen über die Strukturreform verhandelt. Sie soll die neue Rolle des DNI als Kopf und Koordinator der Geheimdienste widerspiegeln. Kritiker hatten bemängelt, dass der Posten nicht mit dem dafür nötigen Budget sowie der Richtlinienkompetenz ausgestattet sei. Der DNI war als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 vor drei Jahren gegründet worden. Auch nach der Neufassung der erstmals 1981 in Kraft gesetzten Direktive bleibt es den Geheimdiensten verboten, ausländische Führungskräfte zu ermorden oder Experimente an Menschen durchzuführen.

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