Bundeskanzler Sebastian Kurz besucht Vorarlberg und diskutiert mit Bürgern und Politikern über die Europäische Union. Am Vormittag nahm er an einem Bürgerdialog zum Thema EU im Vorarlberger Landtag statt. Im Anschluss eröffnete Kurz gemeinsam mit Landeshauptmann Markus Wallner die Konferenz “Subsidiarität als Bauprinzip der Europäischen Union” im Festspielhaus.
Asyl und Arbeitszeitgesetz
Ab 16.20 Uhr begüßte dann VOL.AT-Chefreporter Pascal Pletsch den Bundeskanzler im VOL.AT-Studio. Kurz sprach über die aktuellen Asylfälle in Vorarlberg, Lehrling Qamar und der Familie aus Sulzberg, die in den letzten Wochen durch die Medien gingen. Kurz wies darauf hin, dass Abschiebeverfahren in Österreich auf den Gesetzen beruhen, die bereits vor der aktuellen Regierung in in Anwendung waren, und diese Fälle allesamt auch von unabhängigen Richtern entschieden werden.
Beim Thema 12-Stunden-Tag stellte Kurz fest, dass er fest von der Richtigkeit des neuen Gesetzes überzeugt sei. Aktuell diskutiere man über drei oder vier Fälle in denen Arbeitgeber gegen die seit 1. September geltende Freiwilligkeit verstoßen hätten. Allein 2017 habe es dagegen 25.000 Übertretungen des Arbeitszeitgesetzes gegeben.
(red)
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