Bundeshymne: Sausgruber sieht Notwendigkeit "nicht wirklich"

Die langjährige ÖVP-Spitzenpolitikerin Maria Rauch-Kallat hatte Freitagabend, beim letzten Plenum vor der Sommerpause, in ihrer Abschiedsrede aus dem Nationalrat einen gemeinsamen Gesetzesantrag der ÖVP-Frauen und Kolleginnen von SPÖ und Grünen auf Änderung des Textes der Bundeshymne vortragen wollen – dazu kam sie aber nicht, weil wegen Endlos-Reden der männlichen ÖVP-Abgeordneten keine Redezeit mehr übrig blieb.

“Dazu sage ich nichts”

Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter wollte zur aktuellen Diskussion über die Bundeshymne und die Aufnahme der “Töchter” in den Text am Dienstag nichts sagen. Auch zur Frage, was er vom Verhalten seiner Parteikollegen im Nationalrat halte, wollte er sich nicht äußern: “Dazu sage ich nichts”, erklärte Platter bei der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung in Innsbruck auf Anfrage.

Der Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz bezeichnete die Vorgangsweise der ÖVP-Abgeordneten im Parlament als “nicht gentlemanlike”. Näher wollte er die Causa aber nicht kommentieren.

Für die Chefin der Wiener ÖVP, Christine Marek, hat die Frage keine Priorität. Es sei aus ihrer Sicht nicht das vorrangigste Thema, das derzeit zu diskutieren sei, ließ Marek über einen Sprecher ausrichten, wobei sie auch auf die Abstimmung im Parlament im Herbst verwies.

Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber sieht die Notwendigkeit nach einer Abänderung der Bundeshymne “nicht wirklich”. Man solle die Diskussion führen, das Thema aber nicht überbewerten, sagte der ÖVP-Landeschef am Dienstag nach der Regierungssitzung den fragenden Journalisten. Auch gehöre die Frage nicht zu denen, die der Bevölkerung besonders wichtig seien, “da haben wir wesentlich schwierigere Fragen zu lösen”, so Sausgruber. In die Vorgänge im ÖVP-Klub wollte der Landeshauptmann nicht “hineinkommentieren”. Zur Vorgehensweise von Maria Rauch-Kallat merkte er aber an, dass es “ein Problem ist, die Frage nicht intern offen zu diskutieren”.

Änderung der Bundeshymne sei Steindl recht

Der burgenländische ÖVP-Landesparteiobmann und Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl ließ am Dienstag ausrichten, dass ihm “alles recht ist”. Er habe nichts dagegen, dass die Hymne geändert wird. Allerdings sollte einem bewusst sein, dass es eigentlich viel wichtigere Themen gebe, wie etwa die Wirtschaftskrise mit Griechenland und Italien oder die finanziellen Engpässe im Sozialbereich. Das seien Themen, die die Menschen wirklich berührten und die man wegen einer solchen Diskussion nicht aus den Augen verlieren sollte. Die Art und Weise, wie die Hymnen-Frage generell thematisiert wurde, mache ihn “auch nicht glücklich”, so Steindls Pressesprecher zur APA.

Während ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm Freitagabend nicht bestätigen wollte, dass es sich bei der verhinderten Rede um eine gezielte Aktion von Klubchef Karlheinz Kopf gehandelt haben könnte, erklärte sie am Dienstag im Ö1-“Mittagsjournal”, dass man im Nachhinein sagen könnte, dass das “Absicht” gewesen sei. Schittenhelm plädiert außerdem für eine offene, namentliche Abstimmung des Antrags im Plenum. APA