Ländle-ÖVP wirbt für die Wehrpflicht

Andernfalls würden die Kasernen in Vorarlberg geschlossen und die Sicherheit gefährdet, malte Schwärzler den Teufel an die Wand. Schwärzler erinnerte an diverse Naturkatastrophen in der Vergangenheit, bei denen Vorarlberg auf die Hilfe es Bundesheer angewiesen war. Das habe funktioniert. Sollte die Volksbefragung am 20. Jänner aus ÖVP-Sicht negativ ausgehen, schwant dem Landesrat nur Schlimmes: “Wir würden zu Bittstellern in Wien!”, weil das Militär im Vergleich zu heute ausgedünnt wäre. Der Großteil der Berufssoldaten wäre in Ost- und Südösterreich stationiert. “Wir brauchen keine Restl-Armee für Westösterreich”, so Schwärzler, “wir brauchen Soldaten vor Ort”.

Schwärzler attackiert Darabos

Mehrfach versuchten Kopf und Schwärzler bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz den Eindruck zu erwecken, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) als Burgenländer sich nicht wirklich um die Sorgen der Vorarlberger kümmere. “Noch Jahre mussten Vorarlberger Soldaten an der Burgenländer Grenze stehen, obwohl dort kein Mensch mehr war, nur weil er das dem burgenländischen Landeshauptmann versprochen hat”, griff Schwärzler in eine der tieferen Schubladen.

Rekruten sinnvoller beschäftigen

Nur eine Wehrpflicht sei in der Lage, genügend Soldaten für eine flächendeckende Landesverteidigung und einen flächendeckenden raschen Einsatz im Katastrophenfall zu gewährleisten, erklärten Kopf und Schwärzler. Allerdings müsste es bei der Beibehaltung der Wehrpflicht zu einer echten Reform kommen. Die Rekruten sollten nämlich sinnvoller und nicht nur als “Systemerhalter” beschäftigt werden, so Kopf: “Das sind wir den jungen Männern schuldig, das ist der Verteidigungsminister ihnen seit sechs Jahren schuldig.”

ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz hofft für Vorarlberg mit einer Abstimmungsbeteiligung von über 50 Prozent und damit deutlich höher als im Bundesdurchschnitt. Der dürfte, so Karlheinz Kopf, nach einer aktuellen Umfrage bei etwa 40 Prozent liegen.