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Bulgarien: Mit Minderheitsregierung in die EU

Nach den Scheitern der Verhandlungen über eine große Koalition in Bulgarien wird vermutlich eine Minderheitsregierung die Aufgabe übernehmen, das Land auf eine EU-Mitgliedschaft vorzubereiten.

Beobachter befürchteten negative Auswirkungen auf den für 2007 geplanten Beitritt. Der scheidende Ministerpräsident und Ex-König Simeon Sakskoburggotski (Sachsen-Coburg und Gotha) sagte am Freitag, seine Partei – die Nationale Bewegung (NDSW) – werde einer Koalition unter Führung der Sozialisten nicht beitreten. Nun wollen diese eine Regierung mit der ethnisch-türkischen Bewegung für Rechte und Freiheit aufstellen. Damit würden zur Parlamentsmehrheit zwar fünf Sitze fehlen. Die Sozialisten sagten allerdings, genügend einzelne Abgeordnete hätten ihnen Rückendeckung zugesagt.

Die Sozialisten wollen Präsident Georgi Parwanow am Montag einen detaillierten Kabinettsvorschlag vorlegen. Eine Vertrauensabstimmung im Parlament wird für Dienstag oder Mittwoch erwartet.

„Aus Sicht des EU-Beitritts sind das keine guten Nachrichten. Es wäre besser gewesen, eine große Koalition zu bilden“, sagte der Chef des Zentrums für Demokratische Studien, Ognian Schentow, in Sofia. Die EU hatte Bulgarien unmittelbar nach der Wahl am 25. Juni zu einer raschen Regierungsbildung gedrängt. Es müsse sichergestellt werden, dass die für den Beitritt notwendigen Reformen zeitgerecht umgesetzt würden. Sonst drohe eine Verschiebung der Aufnahme Bulgariens in die Union um ein Jahr.

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