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Bürgerbeteiligung in Hohenems

Sg Herr Lechner! Sg Forumsteilnehmer!

Herr Lechner, Sie haben vor einigen Tagen in diesem Forum aus Ihrer Sicht erläutert, was Bürgerbeteiligung sein soll und sein kann. Als Organisator einer der beiden angesprochenen Bürgerbeteiligungs-Veranstaltungen erlaube ich mir, Ihren Ausführungen einige klärende Gedanken hinzuzufügen.

Wir haben bei unserer Veranstaltung die Methodik der dreitägigen Vor-Ort-Ideenwerkstatt vorgestellt, bei der Experten (in diesem Fall Architekten) die Wünsche der Bevölkerung, aber auch aller Fachleute aufnehmen, in Entwicklungsrichtungen sortieren, skizzenhafte Vorschläge unterbreiten und diese Vorschläge weiterentwickeln. Am Ende eines solchen Intensivwochenendes steht dann eine Entwicklungsrichtung als akzeptiertes – weil per Handheben abgestimmtes – Ergebnis fest und dann erarbeiten wieder die Experten in einem Architektenwettbewerb für diese Entwicklungsrichtung gute Lösungen.

Diese Methode – übrigens ausgezeichnet mit dem Staatspreis für Consulting durch Wirtschaftsministerium und Wirtschaftskammer – geht weit über das hinaus, was beim Projekt “Ein Viertel Stadt” oder beim Bebauungsplan an Bürgerbeteiligung angeboten wurde, nämlich einem an sich fertigen Produkt den letzten Feinschliff zu verpassen.

Wenn Sie an dieser Veranstaltung teilgenommen hätten wäre Ihnen nicht entgangen, dass dieser Abend nicht zur Produktion von umsetzbaren Ergebnissen gedacht war. Er war infolge der limitierten Zeit als praktisches Übungsbeispiel für die ersten Schritte einer Vor-Ort-Ideenwerkstatt angesetzt und infolgedessen sind die Ergebnisse auch nicht überzubewerten.

Vor einigen Tagen hat Sie in diesem Forum Herr Pongratz in ungebührlicher Weise angegriffen. Herr Pongratz war bei der Veranstaltung ein durchaus konstruktiv Mitwirkender, der seine Energie endlich einmal auch positiv einsetzen konnte. Und hier sind wir am Kern. In Hohenems ist schon sehr viel Geld in sogenannte Expertenkonzepte geflossen, die dann mangels Akzeptanz nicht umgesetzt wurden. Hier braucht es Methoden, die von vornherein die Bürger und alle unterschiedlichen Lager mit einbeziehen. Sich in den dazu erforderlichen Diskurs mit den Bürgern und mit anderen Lagern zu begeben braucht allerdings einigen Mut, den ich Ihnen und uns Bürgern wünsche.

mit besten Grüssen
Thomas Kopf

PS: Der Ablauf einer dreitägigen Vor-Ort-Ideenwerkstatt steht auf der homepage www.kkh.at zusammen mit den Vortragsfolien von Arch Gruber zum download zur Verfügung. Die in den Vortragsfolien gezeigten Ortsentwicklungen sind lebendiges Beispiel für die Wirksamkeit der Methodik.

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Bürgerforum Hohenems

02. February 2012 08:20

[hohenems] Am Emsbach

Lechner Mario

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Title: Am Emsbach

Werte Forumsleser/innen!

Herr Kos und andere haben in den letzten Tagen nach einer Bürgerbeteiligung für die geplante Verbauung „Am Emsbach“ gefragt. Hier stellt sich zunächst einmal die Frage, was denn Bürgerbeteiligung sein soll oder sein kann. Betrachten wir die in den letzten Wochen zur Verbauung am Emsbach hier und anderenorts formulierten Visionen, so stellen wir auf den ersten Blick fest, dass sich diese gravierend widersprechen. Bürgerbeteiligung kann also kein Brief an das Christkind sein und die Stadt, private Bauträger, das Christkind oder wer auch immer haben dann all diese Vorschläge umzusetzen. Bürgerbeteiligung braucht also einen klaren Rahmen.

Die Vorbereitungen und Planungen für die Verbauung am Emsbach haben eine lange und intensive Vorgeschichte. In diesem Prozess hat es immer wieder Elemente von Bürgerbeteiligung gegeben. So etwa im Prozess „ein Viertel Stadt“ oder im Zuge der Erarbeitung des Bebauungsplans. Bereits dort wurde für die Gründe am Emsbach eine urbane Wohnverbauung vorgesehen. Auf diesen und weiteren Planungen aufbauend, wurde nun das konkrete Projekt entwickelt. Es macht wohl wenig Sinn, sämtliche Vorbereitungen, die im Zusammenwirken von Expert/innen, politischen Entscheidungsträger/innen und Bürger/innen erarbeitet wurden, jeweils nach tagesaktuellen Stimmungen über den Haufen zu werfen und von vorne zu beginnen. Wenn das mit Bürgerbeteiligung gemeint sein soll, dann wird und kann es keine geben. Sinn macht wohl nur, wenn der Bauträger zusammen mit der Stadt, die Planungen öffentlich vor- und zur Diskussion stellt. Die von den Hohenemser/innen in demokratischer Wahl – auch eine Form der Bürgerbeteiligung – bestellten Vertreter/innen sind dann aufgerufen, auf der Grundlage der Planungen der Expert/innen und der Meinungsäußerungen der Bürger/innen Entscheidungen zu treffen.

Eine intensivere Beteiligung der Bürger/innen macht Sinn, wenn es um die großen Linien geht, um generelle Fragen der Stadtentwicklung, um die Frage, wie wir in dieser Stadt zusammen leben wollen oderum die Gestaltungöffentlicher Räume.

Umso fixer dieRahmenbedingungen undumso konkreter Projekte werden, umso mehr es in architektonische und technischeDetails geht, umso enger wird der (Mit-)Gestaltungsrahmen. In diesem Sinne wird es in nächster Zeit intensive und breite Diskussionen um die Weiterentwicklung der Innenstadt – insbesondere im Hinblick auf die baldige Sperre der Durchfahrt – geben. Wie soll der öffentliche Raum gestaltet werden? Wie kann sich die Wirtschaft weiterentwickeln? Wie kann die Aufenthalts- und Lebensqualität für Bewohner/innen und Nutzer/innen erhöht werden? Wie wird mit Nutzungskonflikten umgegangen? etc. Solche Bürgerbeteiligungsprozesse sind gut vorzubereiten und die Rahmenbedingungen sind im Vorfeld zu klären und aufzuzeigen. Darauf aufbauend können Dialog und Diskussion um Zielsetzungen geführt werden. Die konkreten Planungen können dann aber wiederum nicht auf Zuruf erfolgen. Beispielsweise wird es den Wunsch nach einer besseren Beleuchtung der Marktstraße geben. Darauf wird man sich als Zielsetzung einigen können. Wo dann aber welche Lampe aufgehängt wird, kann dann aber wohl nicht per Volksabstimmung entschieden werden. Die Stadt Hohenems bereitet seit Ende letzten Jahres zwei solche Prozesse vor: Einen zur Entwicklung der Stadt mit Schwerpunkt Innenstadt und einen zum Stadtteil Herrenriedinsbesondere für dieMiller-Aichholz-Bödenneben demSozialzentrum. Noch im laufenden Jahr sind dazu auch Prozessschritte mit Bürgerbeteiligung vorgesehen. Dazu braucht es aber die notwendige Zeit, um Grundlagen für die Bürgerbeteiligung auf- und vorzubereiten, um sicher zu stellen, dass die Ergebnisse daraus auch umsetzbar sind.

Noch ein nicht unwesentliches Detail. Es ist nicht geplant den Bebauungsplan Innenstadt zu ändern, sondern bestimmte Ausnahmen in Details des Bebauungsplans für dieses konkrete Projekt zuzulassen. D.h. würde das Projekt zurück gezogen oder nicht genehmigt und gäbe es später ein neues Projekt, so könnten sich die neuen Projektbetreiber nicht auf die erteilten Ausnahmen berufen. Diese wären hinfällig und es gilt dann wieder vollinhaltlich der Bebauungsplan.

Mario Lechner

Kommunikation

Stadt Hohenems

Kaiser-Franz-Josef-Straße 4

6845 Hohenems

Österreich – Austria

Tel. +43 (0) 5576-7101-1130 begin_of_the_skype_highlighting +43 (0) 5576-7101-1130 end_of_the_skype_highlighting

Fax: +43 (0) 5576-7101-1139

[hohenems] Am Emsbach, Lechner Mario, 02.02.2012

[hohenems] AW: Am Emsbach, Info, 02.02.2012

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