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Budget und Arbeitsprogramm für 2013 beschlossen

Bürgermeister Markus Linhart
Bürgermeister Markus Linhart
Am 6. Dezember 2012 haben die Mitglieder der Bregenzer Stadtvertretung den Entwurf des städtischen Voranschlages für 2013 beschlossen.

Ihmzufolge beträgt das Gesamtvolumen an Einnahmen und Ausgaben einschließlich der außerbudgetären Finanzierungen im kommenden Jahr 88,9 Millionen Euro. Investiert werden 8,95 Millionen Euro. Gegenüber dem laufenden Budgetjahr ist das ein Plus von 14,5 %. Neben zahlreichen weiteren Vorhaben stehen vor allem drei Projekte im Mittelpunkt: die Kornmarkt-Neugestaltung ab Jänner, die Errichtung des Gemeinschaftshauses Vorkloster ab Februar und der Bau der „Seestadt“, wobei der Spatenstich hier frühestens im Herbst erfolgen wird.

In Summe ergibt das bis Ende 2013 ein Netto-Defizit von 2,5 Millionen Euro, das durch Rücklagenentnahmen und Darlehensaufnahmen gedeckt wird. Auch der Schuldenstand wird um 0,66 % auf insgesamt 63,2 Millionen Euro geringfügig wachsen, woraus sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 2.200 Euro ableiten lässt.

Laut Bürgermeister DI Markus Linhart gibt es aber sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitig „Lichtblicke: Zum einen wird bei den Ertragsanteilen des Bundes eine Zunahme von 4,4 % prognostiziert. Zum anderen übernimmt das Land den Betrieb des Kornmarkttheaters und zahlt der Stadt dafür eine angemessene Pacht. Außerdem enthält das „Gemeindefinanzpaket“ eine deutliche Reduktion des Spitalsselbstbehalts für Krankenhaus-Standortgemeinden. Die Budgetentlastung durch die erwähnten Veränderungen werden in Bregenz auf rund 1 Million Euro pro Jahr geschätzt.

Eine Kostenersparnis von jährlich immerhin rund 180.000 Euro gibt es trotz Beibehaltung des flächendeckenden ÖPNV-Angebotes auch beim Stadtbus, und zwar durch die bessere Nutzung von Synergien zwischen „blauer“ und „gelber Flotte“. Und schließlich wird die Stadt bei den Gebühren und Tarifen moderate Anpassungen vornehmen.

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