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Budget im Schnellverfahren - Maximal 17 Werktage für Parlament

Mit der Verschiebung des Budgets 2011 liefern Kanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Josef Pröll (V) gleich ein zweifaches Novum: Seit über 25 Jahren hat keine Regierung außerhalb eines Wahljahres den verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Termin für die Budgetvorlage verpasst.
Wenig Zeit fürs Budget
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