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Budget 2021: Das schwierigste Budget seit vielen Jahren

Die Hohenemser Stadtvertretung tagte im Löwensaal.
Die Hohenemser Stadtvertretung tagte im Löwensaal. ©Stadt Hohenems
Die Rahmenbedingungen für die Budgeterstellung 2021 könnten nicht schwieriger sein. 

Hohe Einnahmenverluste bei Ertragsanteilen, Kommunalsteuer und sonstigen Gemeindeabgaben auf der einen Seite sowie Mehrausgaben aufgrund der Covid-19-Krise bei der Krankenanstaltenfinanzierung, dem Sozialfonds und diversen Abgangsdeckungen auf der anderen Seite. 

Trotzdem können alle laufenden Ausgaben, Schuldentilgungen und Investitionen von über 10,5 Millionen Euro aus eigener Kraft aus den Rücklagen abgedeckt werden, sodass für das Budgetjahr 2021 keine neue Schuldenaufnahme notwendig ist.

„Wir haben die letzten Jahre sehr gut gewirtschaftet, was uns jetzt zu Gute kommt: ‚Spare in guten Zeiten, so hast du in den schlechten‘. Wir konnten Rücklagen von über zwölf Millionen Euro aufbauen und können die nun anstehenden Investitionen aus diesen Rücklagen finanzieren, sodass wir keine neuen Fremddarlehen aufnehmen müssen. Wir werden die Schulden sogar um drei Millionen Euro abbauen und die Pro-Kopf-Verschuldung senken“, erläutert Bürgermeister Dieter Egger das Budget 2021 der Stadt Hohenems.

Weiterentwicklung und strategische Investitionen

Das kommende Budgetjahr 2021 steht in Hohenems trotz Corona-Pandemie weiterhin ganz im Zeichen weiterer Zukunftsinvestitionen: Die Projekte „Weiterentwicklung Rosenthal-Areal“ und die vorausschauende Entwicklung des Quartiers rund um die Villa gehen in die entscheidende Phase und werden die Stadtentwicklung nachhaltig prägen. Der Neubau des Hofkindergartens und Restkosten bei der neuen Volkschule Schwefel sowie Investitionen in Gemeindestraßen, die Gestaltung des Kirchplatzes und der oberen Marktstraße, die Fertigstellung der Tiefgarage Schillerallee sowie die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung stehen ebenfalls auf der Agenda. Zudem fließen 1,1 Millionen Euro in den Radwegeausbau.

Ebenfalls werden strategische Grundstücke für den Neubau des Rathauses, einen öffentlichen Park im Rosenthalareal, den Umbau der Kreuzung Radetzkystraße/Diepoldsauer Straße und an der Gemeindegrenze zu Altach (Im Sand) in Höhe 4,2 Millionen Euro erworben und damit städtisches Vermögen aufgebaut.

Die Ausgaben betragen 2021 rund 51,4 Millionen Euro. Mit Investitionen von über 10,5 Millionen Euro setzt die Stadt hier trotz Krise wieder ein großes Ausrufezeichen, bekennt sich zu einem mutigen Kurs der Erneuerung und Weiterentwicklung und kurbelt damit auch das Wirtschaftswachstum an. Das Nettoergebnis nach Rücklagen beträgt rund 5,9 Millionen Euro Plus.

Mit großer Mehrheit von 30:6 Stimmen (Gegenstimmen: 4 Ems isch üsr, 1 Steinbruch-Gegner, 1 SPÖ) ist das Budget damit auch in der Stadtvertretungssitzung vom Dienstag, dem 22. Dezember 2020, angenommen worden. Der Umsetzung der erneut zahlreich geplanten Projekte steht somit nichts mehr im Wege.

Bürgermeister: „Großer Dank an alle Beteiligten!“

„Zu Beginn meiner zweiten Amtsperiode möchte ich an dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle städtischen Abteilungen und Mitarbeiter, nicht nur für die großartige Arbeit bei der Erstellung dieses überlegten und zukunftsweisenden Budgets, richten. Aufgrund der derzeit äußerst schwierigen Situation, in der niemand weiß, ob morgen nicht alles schon wieder komplett anders ist, ist es besonders schwierig, ein derartiges Budget auf die Beine zu stellen. Ich habe in den letzten Monaten einen großen Zusammenhalt in der Stadtverwaltung gespürt, dass wirklich auch alle an einem Strang ziehen und diese Krise gemeinsam bestmöglich meistern wollen. Vor dieser Einsatzbereitschaft und dem Willen, Hohenems voranzubringen, auch auf politischer Ebene über Parteigrenzen hinweg, möchte ich wirklich meinen Hut ziehen und allen Beteiligten ein großes Danke sagen, dass ihr euch so zum Wohle der Hohenemserinnen und Hohenemser einsetzt. Ich freue mich daher sehr darauf, mit euch allen gemeinsam die wohl größte Herausforderung unserer Zeit anzugehen, und dieses kluge Budgetprogramm gemeinsam mit den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den politischen Entscheidungsträgern und nicht zuletzt natürlich mit und für unsere Bevölkerung umzusetzen“, so das Stadtoberhaupt abschließend.

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