BRICS wollen mit gemeinsamen Finanzinstitutionen dem Westen trotzen

Indien soll der gemeinsamen Erklärung der Staaten zufolge die erste Präsidentschaft der “Neuen Entwicklungsbank” genannten Institution übernehmen. Finanzieren wollen die BRICS-Staaten über die Bank vor allem Infrastrukturprojekte.

Die BRICS-Staaten einigten sich bei ihrem Gipfeltreffen außerdem auf die Einrichtung eines Währungsfonds für Krisenzeiten im Umfang von hundert Milliarden Dollar. Mit beiden Institutionen schafft die Staatengruppe ein Gegengewicht zu Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF), wo sie sich nicht ausreichend repräsentiert fühlt. Im IWF soll den Schwellenländern über eine Neuverteilung der Stimmrechte mehr Einfluss gegeben werden, allerdings kommt diese Reform nur schleppend voran.

Die wichtigsten Fragen

Warum gründen die BRICS-Staaten die beiden Institutionen?

Es geht um eine größere Unabhängigkeit vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und von der Weltbank. Beide Institutionen werden nach Einschätzung der Schwellenländer durch die USA und Europa dominiert. So wird der IWF traditionell durch einen Europäer geleitet und die Weltbank durch einen US-Amerikaner. Offiziell wird jedoch betont, man wolle beiden Institutionen keine Konkurrenz machen, sondern diese ergänzen. Es geht den BRICS-Staaten aber auch darum, die Abhängigkeit vom US-Dollar zu vermindern und der Dominanz der USA an den Finanzmärkten entgegenzutreten. Russlands Präsident Wladimir Putin möchte zudem den Einflussbereich der US-Außenpolitik beschränken.

Werden die Schwellenländer nicht ausreichend im IWF repräsentiert?

Die Schwellenländer kritisieren schon lange die Dominanz der westlichen Länder. Eine Reform der beiden mächtigen Finanzinstitutionen ist bisher gescheitert. “Die Stimmenanteile im Internationalen Währungsfonds repräsentieren nicht die echten Machtverhältnisse”, sagte Folker Hellmeyer von der Bremer Landesbank. “Statt als Bittsteller aufzutreten, organisieren sich die BRICS-Staaten in Eigenregie.” Dies sei auch ein starkes politisches Zeichen.

Was sind die Aufgaben der neuen Bank?

Die Bank repräsentiere eine Alternative für notwendige Finanzierungen von Infrastrukturprojekten in Entwicklungsländern, um mangelnde Kredite der internationalen Haupt-Finanzinstitutionen zu kompensieren, erklärte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff die Aufgaben der Bank. Vom Jahr 2016 an soll die Bank auch für andere Staaten geöffnet werden.

Was ist die Aufgaben des Fonds?

Der neue Schwellenländer-Währungsfonds CRA soll als Sicherheitsnetz für die BRICS-Staaten dienen, falls ein Land in Zahlungsschwierigkeiten gerät. Die Idee eines regionalen Währungsfonds ist nicht neu. So hatte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble zu Beginn der Euro-Schuldenkrise einen europäischen Währungsfonds vorgeschlagen. Länder wie Indien oder Südafrika waren im Frühjahr und Sommer 2013 an den Finanzmärkten unter Druck geraten. Russland musste nach der Annexion der Krim hohe Kapitalabflüsse hinnehmen.

Sollen Kredite mit Auflagen verbunden werden?

Diese sind ausdrücklich nicht vorgesehen. IWF und Weltbank fordern als Voraussetzung für ihre Kredite oft eine Öffnung der Märkte für ausländische Produkte, Sparmaßnahmen und Wirtschaftsreformen. Die BRICS-Staaten stehen solchen wirtschaftsliberalen Vorgaben ablehnend gegenüber. Es soll auch keine politischen Vorgaben geben. So hatte die Weltbank einen Kredit an Uganda nicht ausgezahlt, weil dort die Todesstrafe für Homosexuelle eingeführt wurde.

Droht dem neuen Fonds eine Dominanz Chinas?

Diese Gefahr besteht. Der CRA wird mit 100 Milliarden Dollar (73 Mrd Euro) ausgestattet, China, das als treibende Kraft beim Aufbau gilt, übernimmt mit 41 Milliarden Dollar den Löwenanteil. Der Sitz beider Institutionen ist in der chinesischen Finanzmetropole Shanghai.

(APA)