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Bregenz will aus dem Schuldensumpf

Die Stadt Bregenz hat die ersten Ergebnisse der Zusammenarbeit mit dem externen Finanzexperten Peter Pilz vorgestellt. Der Schuldenstand der Landeshauptstadt beträgt rund 70 Millionen Euro.

Um die angespannte Finanzlage der Stadt Bregenz zu verbessern, wollen die Verantwortlichen von 2007 bis 2010 jeweils jährlich rund 2,4 Mio. Euro im laufenden Betrieb und 3,4 Mio. Euro bei Investitionen einsparen. Das erklärten am Dienstag Bürgermeister Markus Linhart (V) und Vize-Bürgermeister Gernot Kiermayr (G) bei der Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsanalyse des zugezogenen Finanzexperten Peter Pilz. Die Stadt hat rund 70 Mio. Euro Schulden.

Konsolidierungsmaßnahmen seien unumgänglich, betonte Linhart. Die Stadt habe rechtzeitig reagiert, um den Abwärtstrend aufzuhalten, was Pilz bestätigte. „Es ist realistisch und seriös, dass die Budgetkonsolidierung gelingt“, so der Finanzexperte. Pilz nannte als die zwei wesentlichen Ziele, bis 2010 wieder eine positive Manövriermasse (entspricht dem Ergebnis des laufenden Betriebs) und einen Gesamtschuldenabbau ohne Neuverschuldung ab 2010 zu erreichen. Dazu werde auch die Hilfe Dritter nötig sein, erklärte Linhart. Rund 960.000 Euro pro Jahr will die Stadt unter anderem durch die Besserstellung der Städte beim Finanzausgleich lukrieren.

Besonders wichtig sei eine breite Akzeptanz der Konsolidierungsziele, so der Bürgermeister. Details zu Einsparungsmaßnahmen wollte Linhart nicht nennen, diese wolle man gemeinsam mit allen Fraktionen erarbeiten, erklärte er. Wie die Vergangenheitsanalyse ergeben habe, sei die schwierige finanzielle Situation der Stadt Bregenz vor allem durch äußere Einflüsse zu Stande gekommen. Für die sinkende Manövriermasse verantwortlich sei unter anderem eine Reduzierung der Ertragsanteile bei einem gleichzeitigen Anstieg der Landesumlage, außerdem habe man in Bregenz zahlreiche Investitionen getätigt. Dazu komme, dass die Ausgaben von 2001 bis 2005 um 12,8 Prozent gestiegen seien, die Einnahmen aber nur um 5,9 Prozent.

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