Bregenz hofft nach Voranschlag für 2018 auf schwarze Null

Das Bregenzer Budget für 2018 sieht ein Volumen von rund 107,98 Millionen Euro (minus 2,31 Prozent) vor. Erwarteten Einnahmen von 91,72 Millionen (plus 5,22 Prozent) stehen Ausgaben von 92,97 Millionen (plus 3,26 Prozent) gegenüber. So würde die Gesamtverschuldung um 1,89 Prozent auf 71,97 Millionen, nach Abzug der Rücklagen auf 49,11 Millionen steigen. Dies entspricht einer Verschuldung von 2.409 Euro pro Bregenzer.

Keine Kontrolle über viele Ausgaben

Insgesamt stellt sich das Budget besser dar wie in der langjährigen Prognose erwartet. Linhart weist angesichts der vorliegenden Zahlen darauf hin, “wie machtlos wir sind, um wirklich steuernd einzugreifen”. 80 bis 90 Prozent der Ausgaben würden der Stadt vorgeschrieben, es bleibe lediglich ein “extrem kleiner Spielraum” im Bereich der Kultur, der Vereine und der Freizeiteinrichtungen übrig. “Und es wird doch wohl niemand ernsthaft darüber diskutieren, ob die Festspiele stattfinden sollen oder nicht”, merkt der Bürgermeister an.

Wunsch nach aufgabenorientierten Finanzausgleich

Er kritisiert dabei weiterhin die Bedingungen des Finanzausgleichs. Allein die von der Stadt nicht zu beeinflussenden Zahlungen an die drei Töpfe Sozialfonds, Spitalfonds und Landesumlage hätten seit 2010 eine Steigerung um über 43 Prozent – von damals 14,1 Mio. Euro auf 20,2 Mio. Euro im Budget 2018 – erfahren. Berücksichtigt werde dabei nur der “Umsatz” der Gemeinden und die Einwohnerzahl, beides Gebiete bei denen Bregenz hohe Zahlen vorweisen kann. Daher zahle Bregenz 20 bis 30 Prozent mehr als der Durchschnitt der Gemeinden.

Den hohen Einnahmen – die etwa durch die Festspiele erzielt werden – stünden aber auch hohe Ausgaben gegenüber. Dies werde aber nach den geltenden Regeln nicht berücksichtigt. Die Stadt übernehme viele zentralörtliche Aufgaben wie das Hallenbad, von denen auch umliegende Gemeinden profitieren. Linhart pocht hier daher auf einen aufgabenorientierten Finanzausgleich, bei dem die Aufgaben der Zentren mitberücksichtigt werden.

Campus Rieden und Kindergarten St. Gebhard

Als Schwerpunkte des nächsten Jahres nannte Linhart vor allem den Schul- und Kinderbetreuungsbereich. Nach dem Campus Schendlingen folgt nun der Campus Rieden, auch hier werden Volks- und Mittelschule zusammengelegt. Kostenpunkt: 3,5 Millionen Euro. Auch der Kindergarten St. Gebhard, noch im Besitz der Pfarre, soll abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Dieser werde sechs statt drei Gruppen Platz bieten.

Quartiersentwicklung und Park Mariahilf

Weitere Kostenstellen sind die Quartiersentwicklung Leutbühel und Mariahilf (1,2 Millionen), die Abwasserwirtschaft (1,4 Millionen) und die letzte Zahlung für den Ankauf des Park Mariahilf. Herausfordernd stelle sich die Personalsituation vor allem im Kindergartenbereich dar, es mangle an geeignetem Personal.

(APA/red)