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Brasilien: Handelskonferenz ohne Ergebnis

Die Konferenz der "Gruppe der 20" (G-20) der Schwellen- und Entwicklungsländer mit Vertretern der WTO, der EU, der USA und Japans ist in Rio nach zwei Tagen ergebnislos beendet worden.

Auch habe es keine Einigung über einen neuen Verhandlungstermin gegeben, berichteten Teilnehmer.

Alle anwesenden Vertreter von Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) hätten ihren Willen zu einer Fortsetzung bekundet, sagte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy nach dem Treffen. „Wir brauchen Zeit, um die Verhandlungen wieder aufnehmen zu können“, räumte Lamy ein. Wochen oder Monate technischer Arbeit seien dazu nötig.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson forderte die USA auf, dem Beispiel der EU zu folgen und die Agrarsubventionen weiter abzubauen. Washington habe nichts getan, um den Kollaps der Gespräche zu verhindern. In einem Zeitungsinterview warnte Mandelson, ein Ende der Doha-Runde wäre „verbrecherisch“ und „unverantwortlich“.

Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab entgegnete, ihr Land sei auch an einer Wiederaufnahme der Gespräche interessiert, sonst werde es nur Verlierer geben. Eine größere Flexibilität seitens der USA müsse aber von einer Öffnung der Märkte der Entwicklungsländer für Dienstleistungen und Manufakturprodukte und von Garantien zum Schutz des geistigen Eigentums begleitet werden.

In einer gemeinsamen Erklärung warnte die von Brasilien, Indien und China angeführte „G-20“, man werde kein Zurückweichen von den im Rahmen der Doha-Runde erzielten Abkommen tolerieren. „Die meisten Armen der Welt leben von der Landwirtschaft. Ihre Überlebensbedingungen und ihre Lebensqualität werden von den Subventionen und den im internationalen Agrarhandel geltenden Marktzugangsbeschränkungen ernsthaft bedroht“, hieß es.

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