Bösch sieht Zollarbeit gefährdet

Anlässlich der Diskussion über den Abbau von Beamten und der Schließung von Zollämtern nahm Bösch einen Lokalaugenschein beim Zollamt Lustenau vor. „Abbau von Zollbeamten schadet der heimischen Wirtschaft“, folgerte Bösch heute, Montag, in einer Aussendung.

In Vorarlberg sind rund 200 Zollbeamte mit der Güterabfertigung beschäftigt, nach der Exekutivreform Anfang Mai werden es laut Finanz-Landesdirektion nur noch 120 sein. Die Zollabfertigung zur Schweiz soll nach den Plänen des Finanzministeriums auf die Grenzübergänge Feldkirch-Tisis, Lustenau und Höchst beschränkt werden. Die Konzentration auf einige wenige Zollämter hat Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) bereits vehement abgelehnt.

Der Zollbeamten-Abbau habe für Vorarlberger Unternehmen gleich in zweifacher Hinsicht negative Auswirkungen, argumentierte nun EU-Abg. Bösch: „Wir haben mit unserem Nachbarn Schweiz eine EU-Außengrenze zu überwachen und diese Kontrollen müssen auch effizient durchgeführt werden“. Auf der anderen Seite seien die Zöllner auch für Umsatzsteuerrückvergütungen an ausländische Gäste zuständig. „Wenn die Beamten nun fehlen, wird erstens mehr geschmuggelt und zweitens weniger in unseren Betrieben eingekauft, weil es schwieriger wird, die Rückvergütung für die Umsatzsteuer zu bekommen,“ kritisiert Bösch.

Auch der Grenzübertritt mit der Bahn oder die Bewirtschaftung der Vorarlberger Alpen (Almen) werden laut Bösch davon abhängen, ob ausreichend Beamte für den Zoll vorhanden sind. Gerade die sommerliche Alpen-Bewirtschaftung durch Bauern aus der Schweiz bringe ein erhöhtes Aufkommen an Abwicklungsformalitäten für die Zöllner. Durch den Personalabbau würden die Formalitäten länger dauern, die Tiere längere Zeit im Lkw verbringen als bisher. „Ob dann die Schweizer Bauern weiterhin ihre Tiere auf unsere Alpen bringen“, fragt sich Bösch.

Die meisten Lkw-Zollformalitäten werden am Zollamt Wolfurt abgewickelt, dennoch würde durch die Schließung von Zollämtern bei den verbleibenden Posten das zu erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen zu großen Problemen führen, warnte der EU-Parlamentarier: „Es macht keinen Sinn, wenn Zollämter geschlossen werden. Wir können davon ausgehen, dass Staus vorprogrammiert sind und unsere Nachbarn dann nicht mehr bei uns einkaufen. Das kann nicht im Sinne des Landes Vorarlberg sein. Wir brauchen rasch mehr Beamte“.