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Blocher will „Zauberformel“ sprengen

Die SVP tritt erneut an, die Schweizer „Zauberformel“ - die seit 1959 unveränderte Zusammenstellung des Bundesrates aus den gleichen vier Parteien - zu sprengen.

Dies hat der Leitende Ausschuss der Partei am Freitag beschlossen. Der wegen seiner aggressiven populistischen Töne umstrittene SVP-Nationalrat Christoph Blocher hatte sich schon am vergangenen Wochenende zur „Kampfkandidatur“ bereit erklärt.

In einer am Freitag verbreiteten Presseaussendung begründet die SVP ihren Anspruch auf einen zweiten Sitz in der Bundesregierung damit, mit 22,5 Prozent Wähleranteil stärkste Partei der Schweiz zu sein. Damit stünden ihr nun zwei Sitze (bisher: ein Sitz) in der Regierung zu. Ziel der SVP-Wünsche ist es, der Sozialistischen Partei (SPS) einen Sitz wegzunehmen, um mit zwei Regierungsmitgliedern eine „bürgerliche, freiheitliche und wirtschaftsfreundliche Politik“ stärker unterstützen zu können.

Wenn es notwendig sei und die Partei es so bestimme, werde er als Kandidat antreten, sagte Christoph Blocher gegenüber der Wochenendausgabe der „Neuen Zürcher Zeitung“ bereits letzten Sonntag. Ein SVP-Sprecher erklärte am Freitag, die Fraktion habe „noch nicht offiziell entschieden, mit wem sie die Zauberformel sprengen“ wolle. Ein anderer Kandidat außer Blocher sei allerdings nicht im Gespräch.

Falls die Fraktion Blocher zur Wahl vorschlägt, tritt der Zürcher SVP-Präsident zum zweiten Mal an, die Zauberformel zu sprengen. Schon 1999 war er als Kampfkandidat zur Bundesratswahl angetreten, blieb gegenüber den SP-Bundesräten (Regierungsmitgliedern) Ruth Dreifuss und Moritz Leuenberger allerdings chancenlos.

Bisher ist die seit 1959 bestehende „Zauberformel“ der Schweizer Regierung, nach der Christlichsoziale (CVP), Liberale (FDP) und Sozialisten (SPS) jeweils zwei, die SVP einen Bundesrat (Minister) stellen, trotz aller Anfechtungen bestehen geblieben. Die einzelnen Bundesräte werden von der Vereinigten Bundesversammlung (Ober- und Unterhaus des Parlaments) gewählt.

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