Blau-Oranger Rosenkrieg

Der Machtkampf zwischen der FPÖ und dem von Jörg Haider neu gegründeten „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) geht ungebremst weiter. Die Kärntner Freiheitlichen haben am Freitag in einem kurzfristig einberufenen Sonderparteitag den Austritt aus der FPÖ vollzogen und sich den offiziellen Namen „Die Freiheitlichen in Kärnten“ gegeben. Außerdem schlossen sie sich dem BZÖ als Dachorganisation an.

Zeitgleich hat in Wien der FPÖ-Bundesparteivorstand getagt. Der interimistische FPÖ-Chef Kabas bekräftigte nach der Sitzung erneut, dass sich die „Freiheitlichen in Kärnten“ nicht an die Statuten hielten. Rechtliche Schritte seien schon geplant, sollte sich keine andere Lösung finden. Beschlossen wurde, dass in der FPÖ Doppelmitgliedschaften künftig verbindlich verboten werden. Eine entsprechende Statutenanpassung werde beim Parteitag am 23. April vorgenommen.

Parteiausschlüsse vom Vorstand abgesegnet

Gleichzeitig berichtete Kabas, dass die zuletzt von ihm ausgesprochenen Parteiausschlüsse etwa von Kärntens Landeshauptmann Haider vom Vorstand abgesegnet worden seien. Bezüglich des Parteitags in Salzburg hielt Kabas fest, dass der Wiener Landeschef Strache nach derzeitigen Stand einziger Kandidat für die Obmannschaft sei.

Wegen der Vorstandssitzung musste Strache seinen Auftritt beim „Patriotentreffen“ in Grieskirchen (OÖ) absagen. Die Abrechnungen mit Haider und der BZÖ-Regierungsmannschaft erfolgte bei diesem Treffen durch EU-Mandatar Mölzer und Volksanwalt Stadler. Mölzer amüsierte sich darüber, dass man ihn noch vor wenigen Wochen aus der Partei ausschließen habe wollen.

Schließlich tagte noch der Landesparteivorstand der FP- Oberösterreich in Linz. Dort legte die bisherige stellvertretende Landesparteiobfrau, Sozialministerin Haubner, ihre Funktionen in der Landespartei zurück. Diesen Schritt sehe sie als BZÖ-Proponentin als „korrekte Vorgangsweise“ gegenüber der FP-OÖ an.