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Blair: Terroristen werden keinen Erfolg

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die internationale Konferenz zum Stand der Reformen in der Autonomiebehörde als Erfolg gewertet. Die Ergebnisse der Konferenz seien „sehr positiv und fruchtbar“, sagte Abbas am Dienstag in London.

Zugleich äußerte Abbas die Hoffnung, dass Israelis und Palästinenser zu einem „dauerhaften Geist der Versöhnung“ fänden.

Israels Ministerpräsident Ariel Sharon erklärte sich „zufrieden“ mit den Ergebnissen der Konferenz. Allerdings sei es unmöglich, im politischen Prozess der Roadmap voranzuschreiten, solange die Autonomiebehörde nicht „fest entschlossen“ gegen den „Terrorismus“ kämpfe und die „terroristischen Organiationen“ zerschlage, erklärte Sharons Büro. Israel nahm nicht an der Konferenz teil.

Der britische Premierminister Tony Blair sagte, von der Konferenz würden nicht nur die Palästinenser profitieren, sondern auch die internationale Gemeinschaft. Die Vereinbarungen der Konferenz seien „im Interesse der ganzen internationale Gemeinschaft“ im Hinblick auf die „praktischen Schritte“ für die Schaffung eines lebensfähigen zukünftigen Palästinenserstaates.

Zugleich betonte Blair mit Blick auf den Anschlag in Tel Aviv vom Freitag, dass „Terroristen“ weder in den Palästinensergebieten noch in Israel die Oberhand gewinnen würden. Blair kündigte an, dass der US-Sonderbeauftragte für Sicherheitsfragen im Nahen Osten, General William Ward, eine Expertengruppe leiten werde, die der Palästinenserführung in Sicherheitsfragen zur Seite stehen werde. Bei dem Anschlag in Tel Aviv waren fünf Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden.

US-Außenministerin Condoleezza Rice erklärte zum Abschluss der Konferenz, die Chancen für einen Frieden im Nahen Osten seien so gut wie schon seit Jahren nicht mehr. Frankreichs Außenminister Michel Barnier sagte, er habe für die zweite Jahreshälfte eine weitere internationale Nahost-Konferenz angeregt. Daran sollten auch die Israelis sowie „die gesamte internationale Gemeinschaft“ teilnehmen.

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