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Bewährungsprobe in Sachen Subsidiarität

Die Versammlung der Regionen Europas mit gesetzgebenden Befugnissen (CALRE) hat kürzlich ihre Jahrestagung in Mailand abgehalten. Landtagspräsident Halder nutzte die Gelegenheit die Kontakte zu den Vertretern anderen Regionen Europas zu vertiefen.

In der CALRE sind über 70 Regionen Europas vertreten, die – ähnlich den österreichischen Bundesländern – über eigene gesetzgebende Parlamente verfügen.

Die CALRE hat sich in ihrer Erklärung von Mailand positiv zum Europäischen Verfassungsvertrag geäußert. Vor allem die Verankerung des Subsidiaritätsprinzips in der Europäischen Verfassung und die Klagemöglichkeit bei Verstößen gegen dieses werden als Fortschritte betrachtet, die nun allerdings in der Praxis ihre Bewährungsprobe erst bestehen müssen.

Aus Sicht von Landtagspräsident Halder können die neuen Instrumente nur funktionieren, wenn sich die Regionen rechtzeitig koordinieren und Netzwerke bilden. LTP Halder: “Auf uns allein gestellt können wir zu wenig ausrichten. Wir brauchen starke Partner.” Einer dieser Partner Vorarlbergs, mit dem Halder auch im Ausschuss der Regionen zusammenarbeiten wird, ist der Landtagspräsident von Baden-Württemberg und Präsident des Ausschusses der Regionen Europas (AdR), Peter Straub, mit dem Halder im Rahmen der Sitzung zusammentraf.

Im Rahmen der CALRE-Jahrestagung konnte LTP Halder auch Gespräche mit seinen Amtskollegen aus Oberösterreich, Kärnten, Salzburg, Steiermark und Wien führen. Dies ist vor allem auch vor dem Hintergrund der nun in die Endphase gehenden Beratungen des Österreich-Konvents von Bedeutung.

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