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Betrug mit Enkeltrick: OGH hob Urteil auf

Betrug mit Enkeltrick: Neuer Prozess am LG Feldkirch nach Urteilsaufhebung durch OGH.
Betrug mit Enkeltrick: Neuer Prozess am LG Feldkirch nach Urteilsaufhebung durch OGH. ©APA
Wien, Feldkirch. Wollte die Angeklagte gewerbsmäßig sogar noch weitere Betrügereien begehen? Das muss beim neuen Prozess in Feldkirch geprüft werden.

Die Polin hat sich am 1. August 2014 in einer Bregenzerwälder Gemeinde vergeblich an einem Enkeltrick-Betrug versucht. Bei der Geldabholung ist sie gescheitert. Dieser Ansicht ist der Oberste Gerichtshof (OGH). Aber darf man der Frau auch unterstellen, dass sie weitere derartige Betrügereien begehen wollte? Hat sie also gewerbsmäßig gehandelt? Das Landesgericht Feldkirch hat beim Schöffenprozess am 15. Dezember 2014 Gewerbsmäßigkeit angenommen. Auch deshalb fiel die verhängte Strafe mit drei Jahren Gefängnis so hoch aus.

Die Annahme der Gewerbsmäßigkeit sei aber durch den festgestellten Sachverhalt nicht gerechtfertigt, meint der OGH. Deshalb hat das Höchstgericht das Urteil aufgehoben. Die Wiener Richter haben eine neue Verhandlung in Feldkirch angeordnet. Sollte beim zweiten Prozess am Landesgericht keine Gewerbsmäßigkeit mehr festgestellt werden, wäre eine Verringerung der Haftstrafe zu erwarten.

Gewerbsmäßigkeit verlangt die Absicht des Täters, sich durch die wiederholte Begehung ähnlicher Straftaten über einen längeren Zeitraum hinweg eine fortlaufende Einnahmequelle zu verschaffen.

Rädchen im Getriebe

Das Landesgericht ging davon aus, dass die Angeklagte ein Rädchen im Getriebe einer polnischen Betrügerbande war. Wäre sie nicht verhaftet worden, hätte sie bei Trickbetrügereien wohl noch des Öfteren mitgewirkt, mutmaßte das Erstgericht.

Die 31-Jährige wurde am 1.8.2014 im Bregenzerwald festgenommen. Sie hätte bei der geplanten Übergabe das Geld abholen sollen, meint das Landesgericht. Zuvor war ein 72-jähriger Bregenzerwälder telefonisch um Hilfe gebeten worden. Ein angeblicher Freund namens Stefan hatte zur Überbrückung einer finanziellen Notlage um ein Darlehen von 50.000 Euro gebeten.

Der angerufene Pensionist verständigte die Polizei. Ihn vertrat für die vereinbarte Geldübergabe ein Polizist. Verhaftet wurde beim vereinbarten Termin zusammen mit der Polin auch ihr polnischer Taxichauffeur. Der 58-jährige Taxifahrer wurde am Landesgericht im Zweifel freigesprochen. Ihm konnte nicht nachgewiesen werden, dass er über den geplanten Betrug informiert war.

Auch die angeklagte 31-Jährige bestritt den Tatvorwurf. Der mit einer Vorstrafe belas­teten Frau wurde aber nicht geglaubt. Sie wurde im ersten Rechtsgang wegen versuchten gewerbsmäßig schweren Betrugs schuldig gesprochen. Dafür beträgt der Strafrahmen ein bis zehn Jahre Gefängnis.

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