Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Berufung: Nun drei Monate weniger für Pensionsbetrüger

©Steurer
Eine spezielle Form des Pensionsbetrugs hat der Angeklagte nach Ansicht der Gerichte begangen. Der Österreicher türkischer Herkunft hat in Dornbirn von einem 56-jährigen Türken 18.000 Euro erhalten.

Dafür hätte er mit seinen angeblichen Beziehungen zu Entscheidungsträgern dem Geldgeber zur gewünschten Frühpension verhelfen sollen. Der 42-jährige Angeklagte hat aber die versprochene Frühpension nicht organisiert, das Geld aber trotzdem behalten.

Wegen schweren Betrugs wurde der mit zwei einschlägigen Vorstrafen belastete Angeklagte jetzt am Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) zu neun Monaten Gefängnis verurteilt. Das zweitinstanzliche Urteil ist rechtskräftig. Die mögliche Höchststrafe hätte drei Jahre Haft betragen.

Zunächst höhere Strafe

Das OLG hat die ursprüngliche Strafe um drei Monate verringert. In erster Instanz hatte das Landesgericht Feldkirch im Vorjahr noch zwölf Monate Gefängnis über den Angeklagten verhängt.

Das Oberlandesgericht hat der Strafberufung des Angeklagten Folge gegeben. Keinen Erfolg hatte der 42-Jährige allerdings mit seiner Schuldberufung. Das Berufungsgericht hat den Feldkircher Schuldspruch bestätigt.

Eine Täuschung und damit einen Betrug habe der Angeklagte auf jeden Fall begangen, meinte der Feldkircher Richter in der Verhandlung am Landesgericht. Das sei selbst dann der Fall, wenn es sich bei dem erhaltenen Geldbetrag nur um ein Darlehen und nicht um eine Vorauszahlung für das Organisieren einer Frühpension gehandelt haben sollte. Denn der Familienvater und Bezieher von Reha-Geld habe gewusst, dass er nie in der Lage wäre, das Geld zurückzuzahlen.

Der Angeklagte sagte, er sei nicht schuldig. Er habe dem 56-Jährigen nie eine Frühpension versprochen. Ihr Mandant habe von dem privaten Geldverleiher lediglich ein Darlehen von 4000 Euro erhalten, zu einem Zinssatz von 30 Prozent, meinte Verteidigerin Claudia Lecher-Tedeschi.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Berufung: Nun drei Monate weniger für Pensionsbetrüger
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen