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Berlusconi will zum letzten Mal Minister werden

Der italienische Oppositionschef Silvio Berlusconi will bei den kommenden Parlamentswahlen zum letzten Mal als Spitzenkandidat antreten.

“Ich verpflichte mich, nach den Parlamentswahlen im April keine Kandidatur mehr einzureichen”, sagte der 71-jährige Berlusconi, der 1994 in die Politik eingestiegen ist. Berlusconi tritt zum fünften Mal als Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen Mitte April in Italien an.

Berlusconi arbeitet für den Fall seines Wahlsieges bereits an der Bildung einer neuen Regierung: Das Wirtschaftsministerium soll wieder Giulio Tremonti übernehmen, der diesen Posten bereits in der letzten Regierung Berlusconis bekleidet hatte. Berlusconi schloss aus, dass es zu keinem klaren Wahlsieger im April kommen wird. Er appellierte an die Italiener, ihre Stimme nicht mit der Wahl von Kleinparteien zu verzetteln, die dem Land keine politische Beständigkeit bescheren könnten.

Der Oppositionschef zeigte sich zu Wahlbündnissen mit Parteien bereit, die das Programm seiner Mitte-Rechts-Allianz teilen. Er zeigte sich überzeugt, dass die italienischen Industriellen mehrheitlich für seine “Partei der Freiheit” stimmen werden. Das von Industriellenchef Luca Cordero di Montezemolo diese Woche vorgestellte Manifest mit Forderungen an die Parteien zur Ankurbelung der Wirtschaft sei im Endeffekt dem Wahlprogramm des “Partito delle Liberta” sehr ähnlich, so Berlusconi.

Auch der Spitzenkandidat der Demokratischen Partei (PD, stärkste Regierungspartei), Walter Veltroni, forderte die Italiener auf, die größeren Formationen zu wählen, um Italien politische Stabilität zu sichern. Sollte kein klarer Wahlsieger aus dem Urnengang Mitte April hervorgehen, müssten sich die Parteien über ein neues Wahlgesetz einigen und dann wieder wählen, sagte Veltroni, der am Dienstagabend als Stargast der Politshow “Porta a Porta” auftrat. Er zeigte sich siegessicher: “Die Italiener werden einsehen, dass die PD die Neuerung in Italiens politischer Szene ist und massiv für uns stimmen.”

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