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Berlusconi will Regierung retten

Der italienische Ministerpräsident Berlusconi hat am Montagvormittag hektische Konsultationen mit seinen Koalitionspartnern zur Bewältigung der Regierungskrise in Italien geführt.

Berlusconi traf mit dem Chef der christdemokratischen UDC, Marco Follini, zusammen. Follinis Partei hatte am Freitag vier Minister aus dem Kabinett zurückgezogen und somit die schwerste Krise seit Mai 2001 ausgelöst.

Berlusconi traf auch den Chef der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale, Außenminister Gianfranco Fini, sowie Spitzenvertreter der rechtspopulistischen Lega Nord. Den Koalitionspartnern beteuerte der Ministerpräsident seine fest Absicht, nicht zurückzutreten und bis zum Ende der Legislaturperiode 2006 im Amt bleiben zu wollen. Unklar ist noch, ob der Regierungschef ein zweites Kabinett aus der Taufe heben wird, das das Land bis zu den Parlamentswahlen 2006 führen soll.“

Die Regierungskoalition hat bei den Regionalwahlen vor zwei Wochen eine schwere Niederlage erlitten. Berlusconi scheint nicht begriffen zu haben, dass ein Teil der Wählerschaft uns den Rücken gekehrt hat. Es war wichtig, eine Wende in die Wege zu leiten“, sagte Gianni De Michelis, Chef der Neuen Sozialisten (Nuovo PSI), die gleichzeitig mit der UDC am Freitag aus dem Kabinett ausgetreten war.

Noch im Laufe des Montags sollte Berlusconi auch mit Staatschef Ciampi zusammenkommen. Dabei geht es um die Frage, ob Berlusconi formell zurücktritt, um sich dann um eine neue Regierungsbildung zu bemühen.

Beobachter rechnen damit, dass Berlusconi zurücktreten könnte, um dann mit einem neuen Regierungsauftrag des Präsidenten eine neue Koalition zu bilden. Vorgezogene Neuwahlen gelten angesichts des schlechten Abschneidens der Koalition bei den Regionalwahlen vor knapp zwei Wochen als unwahrscheinlich – Berlusconi will einen Urnengang zum jetzigen Zeitpunkt unbedingt vermeiden.

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