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Berlusconi rüstet sich für neue Rolle

Obwohl er den Chef der Mitte-Links-Allianz, Romano Prodi, immer noch nicht als Wahlsieger anerkennt, rüstet sich Silvio Berlusconi für seine neue Rolle als Oppositionschef.

Der Ministerpräsident rief am Dienstag die Spitzenvertreter seiner Partei Forza Italia zusammen, um die vorläufigen Wahlergebnisse zu überprüfen und die Strategie für die kommenden Wochen zu diskutieren.

Berlusconis Partei Forza Italia drohte mit harter Opposition im Parlament. „Wir werden unseren Spaß haben, die Regierung Prodi wird nur wenige Tage dauern“, so der Spitzenpolitiker der Forza Italia, Renato Schifani.

Trotz der laut vorläufigen Ergebnissen bestehenden Wahlniederlage drängt das Bündnis auf eine Große Koalition nach deutschem Muster mit dem Mitte-Links-Block um Prodi. Der Koordinator der Forza Italia, Sandro Bondi, schlug Prodi am Dienstag einen Pakt vor: den Aufbau einer Großen Koalition und die Wahl eines Linkskandidaten für den Posten des Staatspräsidenten.

„Wenn die Regierungskoalition nicht in der Lage ist, Italien Regierbarkeit zu garantieren, gibt es in einer normalen Demokratie zwei Lösungen: Neuwahlen oder eine Große Koalition. Prodi wird im Senat bald in Treibsand geraten“, sagte Bondi, der damit auf die hauchdünne Mehrheit des Wahlsiegers im Parlament anspielte.

Der Streit um den Ausgang der Parlamentswahl am 9. und 10. April dürfte bald zu Ende sein. Spätestens am Donnerstag sollen die amtlichen Wahlergebnisse bekannt gegeben werden. Die Überprüfung von rund 5.200 umstrittenen Stimmzetteln ist am Sitz des römischen Kassationsgerichts noch im Gange. Die letzten Stimmzettel sind am Montag in Rom eingetroffen. Offiziell hat das Kassationsgericht bis 27. April Zeit, um die amtlichen Wahlergebnisse bekannt zu geben.

Noch nie in der republikanischen Geschichte Italiens war ein Wahlergebnis derart umstritten. Eine Bestätigung des knappen Sieges des bisherigen Oppositionschefs Prodi gilt jedoch als sicher. Nach dem vorläufigen Ergebnis gewann das Mitte-Links-Bündnis die Mehrheit im Abgeordnetenhaus mit einem Vorsprung von 25.000 Stimmen. Prodis Koalition konnte in beiden Kammern eine knappe Mehrheit erringen.

Prodi arbeitet inzwischen an seiner neuen Regierung. Am Dienstag traf er mit dem Vorsitzenden der Linksdemokraten (DS), Piero Fassino, zusammen. Die Linksdemokraten sind die stärkste Einzelpartei im Mitte-Links-Bündnis. Prodi traf zudem den Chef der Zentrumspartei Margherita, Francesco Rutelli. Prodi will die Parteichefs der stärksten Gruppierungen seiner Allianz zum Eintritt in die Regierung als Minister bewegen, offenbar, um sich ihre „Treue“ zu sichern.

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