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Berlusconi entschuldigte sich

Silvio Berlusconi hat sich beim deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder für seinen umstrittenen KZ-Vergleich im Europaparlament in Straßburg am Mittwoch entschuldigt.

Berlusconi habe in einem Telefonat sein „Bedauern“ über die Wahl des Begriffes ausgedrückt, sagte Schröder nach dem Gespräch am Donnerstagabend in Berlin. Berlusconi hielt jedoch auch nach dem Gespräch daran fest, schwer beleidigt worden zu sein.

Der italienische Ministerpräsident verzichtete auch nach dem Telefongespräch mit Schröder auf Attacken gegen die Linke nicht, die ihn seiner Ansicht nach im Straßburger Europaparlament scharf attackiert hatte. Die Anschuldigungen, die gegen ihn in Straßburg gerichtet wurden, seien „gravierend“ gewesen, betonte Berlusconi in seinem Gespräch mit Schröder laut einer Pressemitteilung, die am Donnerstagabend in Rom veröffentlicht wurde. Der italienische Ministerpräsident, der am Dienstag die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, betonte, seine „Ironie“ sei missverstanden worden.

Nach dem Telefonat erklärte Schröder, für ihn sei die Sache erledigt. Er habe Berlusconi deutlich gemacht, dass alles Weitere im Europaparlament geklärt werden müsse. Es liege im Interesse Europas, dass die italienische Präsidentschaft ein Erfolg werde. Dies gelte vor allem für die Regierungskonferenz, die wichtige Entscheidungen über die europäische Verfassung zu treffen habe. „Ich habe meine Hoffnung ausgedrückt, dass alle Kräfte, ich betonte alle Kräfte, darauf konzentriert werden, Europa in der Sache voran zu bringen“, sagte Schröder.

Der italienische Ministerpräsident hatte am Mittwoch bei seinem Debüt als neuer EU-Ratsvorsitzender den Vize-Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, als perfekte Besetzung für die Rolle des Kapo in einem Film über Konzentrationslager bezeichnet. Der Vergleich löste europaweit Wirbel aus. Schröder sprach am Vormittag vor dem Bundestag von einer Entgleisung „in Inhalt und Form“, die völlig inakzeptabel sei, und verlangte eine förmliche Entschuldigung. Daraufhin hatte Berlusconi erklärt, er wolle mit Schröder telefonieren.

Während die Äußerungen Berlusconis in vielen Teilen Europas auf Kritik stießen, hatte die deutsche Regierung schon im Laufe des Tages erkennen lassen, dass sie den Streit schnell beilegen möchte. Außenminister Joschka Fischer erklärte im Berliner Bundestag: „Wo Menschen sind, passieren Fehler.“ Das könne man mit einem offen Wort gerade rücken, indem man sich entschuldige. „Das hat hat überhaupt nichts mit Anprangern zu tun“, fügte Fischer hinzu.

In Italien wurde Berlusconi nicht nur von der linksgerichteten Opposition, sondern auch in der eigenen Koalition kritisiert. Der Vorsitzende der aus den Neofaschisten hervorgegangenen Nationalen Allianz, Gianfranco Fini, sagte in Rom, auch eine noch so scharfe Kritik rechtfertige es nicht, einen politischen Gegner als Nazi-Aufseher zu bezeichnen. Hingegen erklärte Reformenminister Umberto Bossi in der Turiner Zeitung „La Stampa“, Berlusconi habe mit der Stimme des Volkes gesprochen.

Die Europäische Volkspartei, zu der auch Berlusconis Forza Italia gehört, forderte Schulz auf, sich bei Berlusconi zu entschuldigen. „Martin Schulz hat mit seinen Bemerkungen den italienischen Premierminister und das italienische Volk in unannehmbarer Weise angegriffen“, erklärte sie. Die anderen Fraktionen im EU-Parlament forderten dagegen eine Entschuldigung Berlusconis. Der ebenfalls christdemokratische Premierminister Luxemburgs, Jean-Claude Juncker, zeigte sich hingegen „schockiert“ über die Aussagen des italienischen Premiers.

Die EU-Kommission wollte den Nazi-Vergleich Berlusconis zunächst nicht kommentieren. Auf mehrmalige Nachfrage sprach Kommissionssprecher Reijo Kemppinen allerdings von einem „sehr ernsten Vorfall“. Berlusconi selbst machte die linksgerichtete Opposition im eigenen Land für die diplomatische Krise „Das wurde angemessen von der Opposition vorbereitet“, sagte Berlusconi in Rom.

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