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Berlusconi bildet neue Regierung

Die italienische Regierungskrise ist beendet: Drei Tage nach seinem formellen Rücktritt hat Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Samstag eine neue Regierung gebildet. Die neue Ministerliste | Ciampi vereidigt Berlusconi

Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi akzeptierte das 60. Nachkriegskabinett, das in Schlüsselressorts keine Umbesetzungen aufweist.

Als wichtigste Veränderungen werten Beobachter das Ausscheiden des Vorsitzenden der Christdemokraten (UDC), Marco Follini, als stellvertretender Ministerpräsident. Der umstrittene Europaminister Rocco Buttiglione ist neuer Kulturminister.

Neuer stellvertretender Ministerpräsident wurde der ehemalige Wirtschaftsminister Giulio Tremonti von der Berlusconi-Partei Forza Italia (FI). Er war im vergangenen Sommer nach einem Streit mit der rechtsgerichteten Nationalen Allianz (AN) von seinem Ministeramt zurückgetreten.

Fini bleibt

Aussenminister Gianfranco Fini von der AN wurde in seinem Amt bestätigt und bleibt auch stellvertretender Regierungschef. Innenminister Giuseppe Pisanu (FI) und Verteidigungsminister Antonio Martino (FI) bleiben ebenfalls in ihren Ämtern.

Die Christdemokraten, die durch den Abzug ihrer Minister die Krise ausgelöst hatten, sind wieder im Kabinett vertreten. Insgesamt gibt es sieben Neubesetzungen.

Opposition: „Bloss eine Kopie“

Während das Berlusconi-Lager von einem Neuanfang nach der schweren Niederlage bei den jüngsten Regionalwahlen sprach, forderte die Mitte-Links-Opposition unter Führung des ehemaligen EU- Kommissionspräsidenten Romano Prodi Neuwahlen. Die neue Regierung sei lediglich „eine Fotokopie des alten Kabinetts“.

Berlusconis Kabinett sollte am Samstagabend offiziell vereidigt werden. In der nächsten Woche muss sich die Regierung „Berlusconi©II“ einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Die Koalition verfügt in beiden Kammern über eine komfortable Mehrheit.

Neuer Schwung gesucht

Bei den Regionalwahlen vor drei Wochen wurde das Mitte-Rechts- Lager nur noch in 2 von 13 Regionen gewählt. Mit der Umbildung sucht Berlusconi vor allem neuen Schwung für die Parlamentswahlen in einem Jahr.

Umfragen zufolge liegt derzeit das Mitte-Links-Lager von Prodi klar vorn. Prodi hatte bereits die Wahlen 1996 gegen Berlusconi gewonnen und war danach über zwei Jahre lang Ministerpräsident.

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