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Kataloniens Regierungschef sagte Rede kurzfristig ab

Puigdemont tendiert laut Medien mittlerweile zu Neuwahlen
Puigdemont tendiert laut Medien mittlerweile zu Neuwahlen ©APA (AFP)
Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat eine mit Spannung erwartete Erklärung kurzfristig abgesagt. Die Rede finde nicht statt, teilte die katalanische Regierung am Donnerstag wenige Minuten vor dem anberaumten Termin mit. Warum Puigdemont plötzlich wieder kehrt machte, war zunächst unklar.

Medienberichten zufolge wollte Puigdemont Neuwahlen für den 20. Dezember ausrufen und damit einen Befreiungsschlag im Konflikt mit der spanischen Zentralregierung versuchen. Die Regierung in Madrid will sich am Freitag vom Senat grünes Licht für die Zwangsverwaltung der nach Unabhängigkeit strebenden Region geben lassen. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse gilt die Zustimmung des Senats als sicher.

Vor dem Regierungspalast hatten zu Mittag Tausende Menschen für die Unabhängigkeit demonstriert und gegen den erwarteten “Verrat” durch die Regionalregierung. Tausende Studenten versammelten sich vor dem Sitz der Regionalregierung (Generalitat) in Barcelona, um ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit Kataloniens zu bekunden und um gegen die spanische Zentralregierung zu protestieren. Sie schwenkten katalanische Fahnen oder trugen Tücher in den roten und gelben Farben Kataloniens um den Hals. Sie riefen: “Raus mit der Besatzungsmacht!”

Beratung bis in die Morgenstunden

Puigdemont hatte sich die ganze Nacht bis in die frühen Morgenstunden des Donnerstags mit Vertrauten und Politikern seines Regierungsbündnisses beraten. Danach war verlautet, er tendiere zu Neuwahlen.

Unklar war dabei die Reaktion Madrids. Die Regierung hatte in den vergangenen Tagen klargemacht, dass eine Ausrufung von Neuwahlen alleine nicht ausreiche, um die angekündigten Zwangsmaßnahmen gegen die nach Unabhängigkeit strebende Regierung auszusetzen. Es brauche einen Kurswechsel und einen klaren Verzicht auf eine Unabhängigkeitserklärung.

Am frühen Abend (17.00) sollte die mit Spannung erwartete Sitzung des katalanischen Parlaments abgehalten werden. Es wurde in den vergangenen Tagen nicht ausgeschlossen, dass bei der Sitzung die Unabhängigkeit erklärt werden könnte. Vermutlich wird das Parlament seine Sitzung am Freitag fortsetzen.

Am Freitag tritt der spanische Senat zusammen, der die Maßnahmen gegen die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen billigen sollte. Sie sehen unter anderem die Absetzung der katalanischen Regierung vor.

Puigdemont hatte am 1. Oktober ungeachtet eines Verbots durch das Verfassungsgericht und gegen den Willen Madrids ein “verbindliches Referendum” über die Unabhängigkeit abgehalten. Rund 90 Prozent der Teilnehmer stimmten für eine Abspaltung von Spanien. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei gut 40 Prozent.

(APA/dpa)

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