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Überarbeitung des Ökostromgesetzes ist erfreulich

ÖVP-Energiesprecher Thomas Winsauer: Angekündigte Überarbeitung des Ökostromgesetzes ist erfreulich. Die Landtagsentschließung muss bestmöglich umgesetzt werden.

“Es stimmt optimistisch, dass sich die Bundesregierung auf ihrer Klausur auf eine Überarbeitung des Ökostromgesetzes im Herbst dieses Jahres geeinigt hat. Jetzt gilt es abzuwarten, ob die Vorschläge des Bundes auch annähernd dem entsprechen, was der Vorarlberger Landtag in seiner Juli-Sitzung beschlossen hat!“ Für den Vorarlberger Umwelt- und Energiesprecher der ÖVP, Thomas Winsauer, sind die Ankündigungen von Minister Bartenstein insbesondere Tarife und Förderlaufzeiten zu verbessern, jedenfalls positive Signale.

In der Landtagsentschließung, die größtenteils einstimmig angenommen wurde, wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, die Fördermittel für den weiteren Ökostromausbau anzuheben und die Laufzeit der Ökostromförderung auf bis zu 20 Jahre zu verlängern. Geprüft werden sollen etwa auch die Investitionsförderung beim Bau mittelgroßer Wasserkraftwerke, die generelle Herausnahme der KWK-Förderung aus dem Ökostromgesetz sowie Reaktionsmöglichkeiten auf signifikante Erhöhungen und Reduktionen von Preisen am Rohstoffmarkt.

Winsauer betont abschließend, dass sich Vorarlberg aktiv in die Überarbeitung des Ökostromgesetzes einbringen werde, damit ein möglichst großer Teil der Landtagsentschließung Berücksichtigung finde.

(Quelle: LAbg. Dr. Thomas Winsauer/ÖVP-Vorarlberg)

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