Bayern schickt Flüchtlinge zurück: "Der Großteil taucht ab"

“Der Großteil taucht ab”, sagt Marius Meisinger, stellvertretender Leiter der Fremdenpolizei in Tirol gegenüber der “Presse” über jene Flüchtlinge, die an der deutschen Grenze abgewiesen und nach Österreich zurückgebracht werden. Aufgrund der geografischen Nähe landen sie zumeist in Oberösterreich. Seit Jahreswechsel seien täglich “rund 200 Flüchtlinge von Deutschland nach Oberösterreich zurückgeschoben worden, Tendenz steigend”, sagte die oberösterreichische Polizeisprecherin Simone Mayr-Kirchberger am Montag der APA.

Nur wenige Zurückgewiesene suchen in Österreich um Asyl an

Die Abweisung der Flüchtlinge an der deutschen Grenze habe laut Bericht der “Presse” zumeist zwei Gründe: Entweder wollen die Flüchtlinge in Deutschland keinen Asylantrag stellen, weil sie weiterreisen wollen, oder sie hätten versucht, mit gefälschten Dokumenten einzureisen bzw. hätten falsche Angaben über ihr Herkunftsland gemacht. Die meisten aus Deutschland zurückgeschickten Menschen seien keine Syrer mit guten Asylaussichten sondern Menschen aus Afghanistan, Iran, Irak oder Marokko, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. “Sobald Flüchtlinge an der deutschen Grenze abgewiesen wurden, haben sie drei Optionen: Entweder sie stellen in Österreich einen Asylantrag, stellen sich einem fremdenpolizeilichen Verfahren oder tauchen ab”, wird der oberösterreichische Polizeisprecher David Furtner zitiert. Nur ein Bruchteil stelle aber tatsächlich in Österreich einen solchen Antrag. Im Dezember seien dies etwa in Salzburg von 576 zurückgebrachten Personen 22 Prozent gewesen.

Viele dürften es erneut versuchen

Jene, die keinen Asylantrag stellen, halten sich illegal in Österreich auf und begehen damit eine Verwaltungsübertretung. Sie können mit einem Organmandat abgestraft oder vorübergehend festgehalten werden, erklärte Mayr-Kirchberger. Nach spätestens 72 Stunden sind sie aber wieder auf freien Fuß zu setzen. Viele dürften dann erneut versuchen, über Deutschland beispielsweise nach Schweden zu kommen.

Aus dem Innenministerium heißt es, dass “ein relativ hoher Anteil” der aus Deutschland zurückgeschickten Flüchtlinge in Österreich um Asyl ansuche. Eine Statistik dazu gebe es aber nicht, so Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber der “Presse”.

Grüne drängen auf Verhandlungen

Der oberösterreichische Asyl-Landesrat Rudi Anschober (Grüne) appellierte an die Bundesregierung, Verhandlungen mit Deutschland aufzunehmen, um Rückschiebungen von Asylwerbern an oberösterreichischen Grenze zu stoppen. Er habe bereits im Dezember auf das Problem hingewiesen. Damals war noch von 50 bis 100 Personen pro Tag die Rede

Ein Grund für die höhere Anzahl an Zurückweisungen sei ein geordneteres Vorgehen an der Grenze, das die Behörden in den vergangenen Wochen geschafft hätten, sagte der deutsche Polizeisprecher. Bis zum Jahresbeginn sei die Zahl der Zurückweisungen aber im zweistelligen Bereich geblieben.

Deutsche erlaubten zu Beginn der Krise Durchreise

Zu Beginn der Flüchtlingskrise im Vorjahr erlaubten die deutschen Behörden zumeist Schutzsuchenden, die nach Schweden oder Belgien weiterreisen wollen, die Durchreise. Seit 4. Jänner hingegen gibt es strenge Kontrollen an der Öresund-Brücke, die Dänemark mit Schweden verbindet. Auch Dänemark verstärkte seine Kontrollen zu Deutschland und lässt nur noch Flüchtlinge mit gültigen Papieren einreisen.

Auch Österreich weist ab

Auch an der österreichisch-slowenischen Grenze werden unterdessen immer wieder Flüchtlinge abgewiesen, die lediglich durch Österreich durchreisen und hier keinen Asylantrag stellen wollen. Was die “Frage der Einreise und der Weiterreise” betreffe, sei es “kein Automatismus, dass jeder, der durch Österreich weiterreisen will, das auch kann”, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck. Dies gelte freilich nicht für Menschen, die hier einen Asylantrag stellen wollten. Dies sei unabhängig von der Nationalität jederzeit weiterhin möglich, so der Ministeriumssprecher gegenüber der APA.

Slowenien: 25.000 Flüchtlinge seit Beginn des neuen Jahres

Allein in den ersten zehn Tagen des neuen Jahres seien 25.000 Flüchtlinge über Slowenien nach Westeuropa gereist, berichtete die Nachrichtenagentur STA. In Österreich kamen im selben Zeitraum rund 24.000 Schutzsuchende an. 1.652 Menschen wurden an der Grenze Kärntens mit Slowenien seit Jahresbeginn zurückgewiesen. Dies geschah nach Angaben des Kärntner Polizeisprechers Michael Masaniger aufgrund fehlender Dokumente oder unglaubwürdiger Angaben.

(APA/Red.)