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Bauverfahren in Dornbirn - Rümmele: "Opposition leidet unter Erinnerungslücke"

Ein "Geräteschuppen" in Rüttenen sorgte für heftige Diskussionen
Ein "Geräteschuppen" in Rüttenen sorgte für heftige Diskussionen ©VN Grafik
Der Dornbirner Bürgermeister Wolfgang Rümmele weist vehement den Vorwurf zurück, dass in Rüttenen widmungsfremde Bauwerke stehen. Die Staatsanwaltschaft, das Land sowie die BH Dornbirn hätten den Fall bereits geprüft.
Mit eigenem Maß gemessen
Geräteschuppen erhitzt Gemüter
Bgm. Rümmele zu den Vorwürfen
Pressekonferenz in Dornbirn

Statt einem Holz- und Geräteschuppen wurde ein Ferienhaus mit Kamin, Fenster, Terrasse und Wasseranschluss errichtet. Mit diesem Vorwurf sah sich Bürgermeister Wolfgang Rümmele konfrontiert. Als Dornbirner Stadtoberhaupt ist Rümmele auch die oberste Baubehörde in der Messestadt. Am Mittwochvormittag hat Rümmele erstmals ausführlich Stellung zu den Anschuldigungen genommen. Vehement wies er zurück, dass er beide Augen „zugedrückt“ haben soll.

Greber, Schönbeck und Konzett greifen Rümmele an

Die Dornbirner Stadträte Gebhard Greber, Walter Schönbeck und Martin Konzett werfen Rümmele bzw. der Dornbirner Stadtverwaltung vor, dass die behördlichen Verfahren im Rahmen der Wiedererrichtung einer Bewirtschaftungshütte in Rüttenen nicht korrekt durchgeführt wurden. Zudem sollen den entsprechenden Gremien die Unterlagen in einem nicht ausreichenden Maß zur Verfügung gestellt worden.

Vom Stadtrat einstimmig beschlossen

Bürgermeister Wolfgang Rümmele dementiert diese Vorwürfe: „Dieses Bauvorhaben wurde einstimmig vom Stadtrat beschlossen. Die Feststellung, dass hier etwas steht, das nicht genehmigt wurde, ist falsch.“ Das Verfahren sei in den letzten drei Jahren von mehreren Stellen geprüft worden und den Gremien wurden sämtliche Unterlagen zur Verfügung gestellt. „Im Vorfeld zur Beschlussfassung bestand für sämtliche Sitzungsteilnehmer die Möglichkeit zur Akteneinsicht. Die Opposition leidet anscheinend unter Erinnerungslücken“, so Bgm. Wolfgang Rümmele zynisch.

Vorwürfe von der Stadt Dornbirn zurückgewiesen

Unter anderen haben die Aufsichtsbehörde, die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn und die Raumplanungsstelle des Landes die Vorhaben geprüft. Des weiteren habe sich die Staatsanwaltschaft aufgrund mehrerer Anzeigen eines Nachbarn mit dem Verfahren befasst und diese nach Prüfung wieder eingestellt. Ferner wurden die Unterlagen zur Prüfung der Landes-Volksanwaltschaft zur Verfügung gestellt, die den Fall untersucht.

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