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Barroso hofft auf EU-Beitritt Kroatiens bis 2009

EU-Kommissionspräsident Barroso hofft nach eigenen Worten darauf, dass Kroatien bis 2009 der EU beitritt. "Wenn wir die Verhandlungen rechtzeitig beginnen können und bei den Verhandlungen sowie bei den erforderlichen Reformen alles gut verläuft".

So Barroso am Montag nach einem Treffen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader in Brüssel, „hoffen wir, dass Kroatien der EU vor dem Amtsende dieser Kommission beitreten kann, das heißt vor Ende 2009.“

Barroso betonte, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien könnten wie geplant am 17. März beginnen, „wenn alle Voraussetzungen erfüllt werden, nämlich die volle Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal“. Das UNO-Kriegsverbrechertribunal fordert von Kroatien seit langem die Auslieferung des flüchtigen Generals Ante Gotovina. Sanader versicherte, Kroatien könne dieses Problem mit Hilfe von anderen EU-Staaten lösen. „Unsere Regierung verdoppelt ihre Bemühungen um die letzte offene Frage, General Gotovina, zu klären.“

Laut der kroatischen Tageszeitung „Vecernji list“ will sich Gotovina stellen, wenn ihm in Kroatien der Prozess gemacht wird. Das Justizministerium in Zagreb hat jedoch kürzlich jede Zuständigkeit der kroatischen Gerichte zurückgewiesen und erklärt, Gotovina müsse sich dem Haager Tribunal stellen.

Sanader wies vehement die Auffassung zurück, dass die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien ebenso wie mit der Türkei mit offenen Ergebnis geführt würden. Barroso erklärte dazu, er wolle nicht den Verhandlungsrahmen mit beiden Ländern vergleichen. Ziel sei im Fall Kroatiens die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union.

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