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Barnier will französischer Präsident werden

Ex-Brexit-Verhandler fordert Macron heraus
Ex-Brexit-Verhandler fordert Macron heraus ©APA/AFP
Der frühere EU-Kommissar und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier will 2022 bei der Präsidentenwahl in Frankreich Staatschef Emmanuel Macron herausfordern. Er wolle im April für die Mitte-Rechts-Partei Les Républicains (Die Republikaner) antreten, kündigte der 70-Jährige am Donnerstag im französischen Fernsehen an. "Vor uns liegen herausfordernde und ernste Zeiten", sagte Barnier dem Sender TF1. "Ich habe den Anspruch, der Präsident eines versöhnten Frankreichs zu sein."

Barnier hatte bereits im Dezember offiziell angekündigt, dass es ihn zurück in die französische Politik zieht - den Worten bisher aber keine konkreten Taten folgen lassen. Als Hauptherausfordererin von Präsident Macron, der bei der Wahl in gut sieben Monaten erneut für die Mitte-Partei La République En Marche (LREM) antritt, gilt bisher die Rechtspopulistin Marine Le Pen von der Partei Rassemblement National (früher: Front National). Die unterschiedlichen politischen Blöcke befinden sich gerade in einer Phase der Kandidatenfindung, teils wird in Vorwahlen entschieden, wer am Ende ins Rennen geht.

Noch unentschieden ist, ob auch Barnier sich in einer Vorwahl gegen parteiinterne Konkurrenz durchsetzen mus, um die - einst als UMP bekannte und inzwischen in Les Républicains umbenannte - Partei der früheren Präsidenten Jacques Chirac und Nicolas Sarkozy als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen. Aktuell gibt es bei den Républicains bereits zwei weitere Bewerber und eine Bewerberin für die Kandidatur. Noch dazu kommt Ex-Minister Xavier Bertrand, der ebenfalls für die gemäßigte Rechte antreten will, sich allerdings einer möglichen parteiinternen Vorwahl verweigert. Er galt manchen Beobachtern zufolge bisher als der aussichtsreichste Bewerber.

Für das Linksaußenbündnis La France Insoumise (Das unbeugsame Frankreich) will erneut Jean-Luc Mélenchon ins Rennen um das Präsidentenamt gehen, 2012 und 2017 war er jeweils auf dem vierten Platz gelandet. Bei den Sozialisten, die mit dem damals amtierenden Präsidenten François Hollande 2017 in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl ausschieden, steht eine Entscheidung noch aus. Eine Kandidatur der Pariser Oberbürgermeisterin Anne Hidalgo wird in den kommenden Wochen erwartet.

Mit Barnier nimmt nun ein politisches Schwergewicht Anlauf für das Rennen um das Präsidentenamt. Der auf diplomatischem Parkett erfahrene Politiker war nach dem Votum der Briten für den EU-Austritt 2016 zum Chefunterhändler der Europäischen Union für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich berufen worden. In schier unendlichen Runden mit den britischen Unterhändlern vereinbarte er unter anderem den EU-Austrittsvertrag. Im Jänner wurde er zum "Sonderberater" von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen berufen. Barnier war in seiner Laufbahn auch schon EU-Binnenmarktkommissar und französischer Außenminister.

"Die Welt um uns herum ist gefährlich, instabil, zerbrechlich. Unserem Land geht es schlecht. Es braucht einen Wechsel, um zu versöhnen, zusammenzuführen und wirklich zu handeln", sagte Barnier der Zeitung "Le Figaro". Frankreich verliere auf europäischer Ebene seit Jahren an Einfluss, im Gegensatz zu Deutschland. Macron warf er indirekt vor, zu viel alleine zu entscheiden, und plädierte für weniger Zentralismus.

(APA/dpa)

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