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Ausschusstag im Landtag

Bregenz – Kommenden Mittwoch, 24. Jänner 2007, tagen im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz der Energiepolitische Ausschuss und der Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtages.

Behandelt werden unter anderem der Energiebericht des Landes und die Änderung des Spielapparategesetzes. Der Landwirtschaftliche Ausschuss besucht das Bäuerliche Schul- und Bildungszentrum Hohenems.

Unter Vorsitz des Abgeordneten Bernd Bösch tritt um 9.00 Uhr der Energiepolitische Ausschuss zusammen. Zur Beratung kommen die Entwicklung und Kalkulation des Gaspreises, der Energiebericht des Landes 2006 und die Energiezukunft in Vorarlberg.

Daran anschließend befasst sich unter Vorsitz des Abgeordneten Adolf Concin der Rechtsausschuss mit Anträgen zum Getränkesteuergesetz, zum Thema “Kinderrechte und Menschlichkeit” sowie zu einer gesetzlichen Basis für verstärkte Gemeindekooperationen im Vorarlberger Gemeindegesetz. Weiters steht eine Vorlage der Landesregierung über eine Änderung des Spielapparategesetzes auf der Tagesordnung.

Um 14.00 Uhr findet unter Vorsitz des Abgeordneten Josef Türtscher eine Exkursion des Landwirtschaftlichen Ausschuss zum Bäuerlichen Schul- und Bildungszentrum Hohenems (BSBZ) statt. Direktor Markus Schwärzler wird dabei die Ausschussmitglieder über die Struktur und Aufgaben informieren und anhand eines Rundganges das BSBZ präsentieren.

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