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Ausschüsse treten zusammen

Bregenz - Am Mittwoch tagen im Landhaus der Kultur- und Bildungsausschuss, der Finanzausschuss, der Umweltausschuss, der Energiepolitische Ausschuss und der Europa-Ausschuss des Vorarlberger Landtages.

Der Landwirtschaftliche Ausschuss informiert sich anhand einer Exkursion zur Biosennerei Langen über die Situation der biologischen Landwirtschaft in Vorarlberg.

Den Beginn setzt um 08.30 Uhr der Kultur- und Bildungsausschuss unter Vorsitz des Abgeordneten Christoph Winder. Auf der Tagesordnung steht ein Selbständiger Antrag der Abgeordneten Mennel und Kollegen, möglichst gleichzeitig mit der beabsichtigten Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre den Unterrichtsgegenstand “Politische Bildung” als Pflichtfach bereits aber der 8. Schulstufe zu verankern.

Um 9.30 Uhr tritt unter Vorsitz von Landtagsabgeordneter Beate Gruber der Finanzausschuss zusammen. Neben einer Information durch Landeshauptmann Sausgruber über den Finanzausgleich und die Bundesstaatsreform steht ein Selbständiger Antrag der Abgeordneten Berthold und Kollegen über “finanzielle Auswirkungen möglicher Gemeindefusionen” zur Behandlung an.

Um 10.30 Uhr wird im Umweltausschuss unter Vorsitz von Abgeordneten Thomas Winsauer ein Selbständiger Antrag der Abgeordneten Bösch und Kollegen betreffend “Landeskompetenz für Luftreinhaltung erhalten” behandelt, der sich gegen eine seitens des Verkehrsministers geplante Zersplitterung der Kompetenzen richtet und ab 11.00 Uhr geht es unter Vorsitz von Bernd Bösch im Energiepolitischen Ausschuss um einen Selbständigen Antrag der Abgeordneten Winsauer, Berthold, Neyer und Bösch um die “Energiezukunft Vorarlberg”. Daran anschließend befasst sich der Europa-Ausschuss unter Vorsitz des Landtagsabgeordneten Hans Kohler mit einem Selbständigen Antrag der Abgeordneten Bösch und Kollegen betreffend “EURATOM: Revision oder Austritt”.

Unter Führung von Josef Türtscher informiert sich ab 14 Uhr der Landwirtschaftliche Ausschuss anhand einer Besichtigung der Biosennerei in Langen/Bregenz um die Situation der biologischen Landwirtschaft in Vorarlberg.

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