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Aus für Kriegsopferabgabe: „Endlich, kann man da nur sagen“ 

Hans-Peter Metzler
Hans-Peter Metzler ©Studio Fasching / WKV
WKV-Präsident Hans Peter Metzler ist erfreut über die Ankündigung von LH Markus Wallner, das Kriegsopferabgabengesetz aufheben zu wollen.
Wallner: „Kriegsopferabgabe vor dem Aus“

„Mit der Streichung der Kriegsopferabgabe wird eine langjährige Forderung der Wirtschaft endlich umgesetzt“, betont Wirtschaftskammer-Präsident Hans Peter Metzler.

"Dieses Relikt aus dem Jahre 1947, bei dem der bürokratische Verwaltungsaufwand höher ist als die tatsächlichen Einnahmen, soll nun endgültig beseitigt werden. Damit werden nun Veranstalter wie Verwaltung entlastet, schließlich sind mehrere Stellen involviert, ehe die Abgabe – oder das, was übrig bleibt – schließlich bei den Betroffenen ankommt."

"Längst überfällig"

„Die Abgabe hat lange Zeit ihren Zweck erfüllt, aufgrund der geänderten Situation und des großen Bürokratieaufwandes ist die Abschaffung nun eine längst überfällige Maßnahme. Andere Bundesländer haben diese nicht mehr zeitgemäße Landesabgabe längst abgeschafft“, sagt WKV-Präsident Metzler.

Mit der 1947 eingeführten Kriegsopferabgabe – diese wurde für Veranstalter gesellschaftlicher Veranstaltungen fällig und an die zuständigen Gemeinden abgeführt – wird der Kriegsopferfonds gespeist. Aufgrund gesetzlicher Änderungen gingen die Einnahmen aus der Kriegsopferabgabe in den vergangenen Jahren aber ebenso wie die Zahl der Begünstigten stark zurück. Für Anspruchsberechtigte ändere sich nichts, da künftig das Land für die Finanzierung aufkommen werde, hieß es seitens der Landesregierung.

"Über Streichung weiterer Bagatellsteuern nachdenken"

Es gelte auch über die Streichung weiterer Bagatellsteuern, wie etwa die Vergnügungssteuer, nachzudenken, schließt Metzler.

(Red.)

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