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Aufstand in Haiti

In Haiti wird es eng für Präsident Jean Bertrand Aristide. 200 Jahre nach der erfolgreichen Sklavenrebellion gegen die französischen Kolonialherren brennt das Land erneut.

Proteste und gewalttätige Zusammenstöße mit zahlreichen Toten lähmen den Karibikstaat. In der viertgrößten Stadt Gonaives herrscht eine bewaffnete Widerstandsfront, die Aristides Rücktritt verlangt. Ministerpräsident Yvon Neptune bezichtigt die Aristide-Gegner, die Regierung durch einen Putsch stürzen zu wollen. Wenn sie tatsächlich einen Rechtsstaat wollten, sollten sie sich an der Vorbereitung von Parlamentswahlen beteiligen.

Dagegen fordert die seit Monaten demonstrierende Opposition Aristides Rücktritt, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen freizumachen. Sie werfen dem einstigen Armenpriester vor, das Land mit diktatorischen Methoden und durch Korruption weiter ins Elend zu treiben. Auch zahlreiche Regierungsvertreter kündigten dem Staatschef mittlerweile die Gefolgschaft. Aber Aristide scheint von dem Aufruhr wenig beeindruckt zu sein. Zwar distanziert er sich von der Brutalität seiner „Schimären“ genannten Anhänger. Doch einen Rücktritt lehnt er ab und verkündet, dass er sein fünfjähriges Präsidentschaftsmandat verfassungsgemäß bis zum 7. Februar 2006 ausüben werde.

Seit vergangenem Jahr hat Haiti kein Parlament mehr. Neuwahlen nach Auslaufen der Legislaturperiode im Januar waren nicht zustande gekommen, weil sich die politischen Gruppierungen nicht auf die Einrichtung einer Wahlkommission verständigen konnten. Aristide regiert seitdem per Dekret.

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