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Auch die SP kannte "Geheimprojekt"

Montafon - ÖVP trägt Hauptverantwortung; SPÖ wusste aber ebenfalls früh Bescheid. Andreas Dünser über die Rolle der SPÖ in der Causa "Silvretta Nova". Protokoll der Gemeindevertretung

Warum schwieg Michael Ritsch wochenlang zur Silvretta- Arena? Als SPÖ-Geschäftsführer Franz Lutz jüngst ebendiese Frage zu beantworten hatte, meinte er: „Man muss manchmal die Gnade haben, abzuwarten. Manche Details wären gar nie zutage getreten, wenn sich Ritsch eingemischt hätte.“ Da hat Lutz recht, freilich unbeabsichtigt: Hätte Ritsch stärker mitgemischt, wäre unweigerlich auch die Rolle der SPÖ thematisiert worden. Und dabei wäre klar geworden, dass die Sozialdemokraten wesentlich früher Bescheid wussten, als sie offiziell zugeben – und damit niemals glaubwürdig ein „Geheimprojekt“ hätten kritisieren können. Fakten belegen dies: Zum einen hatte Arno Salzmann, roter Ortschef von St. Gallenkirch, von Anfang an die Arena unterstützt, konnte sich dabei sogar auf einen Beschluss der Gemeindevertretung stützen. So steht in einem Protokoll der Gemeindevertretung vom 29. März (!) 2007, also Monate, bevor die SPÖ gegen das angebliche Geheimprojekt zu wettern begann, folgendes geschrieben: „Für die Silvretta-Arena wurden für bisherige Projektierungskosten und anstehende Gutachten ein Nachtragsvoranschlag von 300.000 Euro bewilligt.“

Salzmann ist Kraft seiner Funktion wiederum Mitglied im SPÖ-Landesparteivorstand – kaum anzunehmen, dass er seine Parteikollegen nicht von einem Projekt dieses Ausmaßes informiert hätte.

Weitere informiert

In besagter Gemeindevertretung sitzt auch Roland Saur. Auch dieser, ein Hotelier, ist als Chef des SPnahen Wirtschaftsverbandes kein Mann ohne Kontakte zur SPÖ-Führung. Und schließlich – und das mag der schlüssigste Beweis für das Mitwissen der SPÖ sein – existiert eine schriftliche Förderungszusage des Bundes von 25.000 Euro für dieses Projekt, unterschrieben von SPÖ-Ministerin Schmied, datiert mit 1. Juni. „Schmied hat mit Sicherheit Rücksprache mit ihren Ländle-Genossen gehalten, bevor sie eine schriftliche Zusage zu diesem Projekt geben wollte“, sagt ein Beobachter.

AngesichtsdieserFakten scheint Ritschs Schweigen erst einen Sinn zu geben: Denn in Analogie zu den Schwarzen hatten auch die Roten die Debatte zunächst unterschätzt und dann angesichts des massiven öffentlichen Protests nach einem Weg gesucht, die Sache zu händeln, ohne sich selbst in Widersprüche zu verstricken.

Und so sah die SPÖ den ÖVP-Politikern, die sich gegenseitig öffentlich in die Mangel nahmen, einfach zu – und konnte schließlich ihr taktisch geschicktes Volksbegehren präsentieren, das die ÖVP weiter in Schwierigkeiten bringen wird, ob es nun kommt oder nicht. Selbst ein Mitwisser, wird die SPÖ in der Öffentlichkeit dann den Ruf haben, sich im Sinne der direkten Demokratie und damit für die Bürger eingesetzt zu haben.

Bürger außen vor

Und das Fazit? Die ÖVPProtagonisten im Montafon und im Landhaus tragen ohne jede Diskussion die Hauptverantwortung für das Projekt, für Entscheidungen abseits der Öffentlichkeit, für Gespräche hinter verschlossenen Türen. Der SPÖ würde es aber besser zu Gesicht stehen, öffentlich zu bekennen, dass man Bescheid wusste – wenngleich man in der Sache keine wirklichen Entscheidungsträger stellte.

Zwei Dinge sind indes klar. Erstens: Zur Kritik berechtigt sind in der Causa nur die Grünen, die in keiner Montafoner Gemeindevertretung präsent sind.

Und zweitens: Es wussten weitaus mehr Politiker Bescheid, als bisher angenommen. Konsequent nicht informiert wurde nur eine Gruppe: die Bürger.

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