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AU will Regierung nationaler Einheit für Simbabwe

Die Afrikanische Union hat dem internationalen Druck nachgegeben und in der politischen Krise in Simbabwe in einer Resolution zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit aufgerufen.

Das sagten hochrangige Vertreter der AU am Dienstag am Rande des Gipfels in Sharm el-Sheikh in Ägypten. Bisher hatte es die AU vermieden, sich vom Vorgehen von Präsident Robert Mugabe zu distanzieren.

Der Vizepräsident von Botsuana, Mompati Merfahe, forderte den Ausschluss Simbabwes aus der Afrikanischen Union. Der britische Rundfunksender BBC berichtete am Dienstagabend, Merfahe habe auf dem AU-Gipfeltreffen die Wahl Mugabes nach dem Rückzug von Oppositionsführer Tsvangirai scharf verurteilt. Diese Wahl entspreche nicht dem Willen des simbabwesischen Volkes.

Der 84-Jährige Mugabe war am Freitag bei der als undemokratisch kritisierten Präsidentschaftswahl als einziger Kandidat angetreten, nachdem der Oppositionskandidat Tsvangirai wegen der anhaltenden Gewalt gegen seine Anhänger auf eine Teilnahme verzichtet hatte.

Mugabe, der bereits seit 1980 in Simbabwe an der Macht ist, nahm auch an dem zweitägigen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der afrikanischen Länder teil. Er hatte jeglicher Einmischung aus dem Ausland eine rüde Absage erteilt. Die AU-Staats- und Regierungschefs hatten das Thema Simbabwe kurzfristig auf die Tagesordnung des zweiten und letzten Gipfeltages in Sharm el-Sheikh gesetzt.

Eine Regierung der nationalen Einheit in Simbabwe muss nach Ansicht des neuen EU-Ratsvorsitzenden Frankreich von Oppositionsführer Tsvangirai geführt werden. “Die Europäische Union wird keine andere Regierung als eine Regierung von Herrn Tsvangirai akzeptieren”, sagte der französische Außenminister Kouchner am Dienstag.

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